Bornheim-Widdig, 15. November 2009

Perspektivlosigkeit am Hindukusch

Bundeswehroffiziere und –unteroffiziere des Arbeitskreises DARMSTÄDTER SIGNAL fordern Abzug ab 2010

Der Krieg in Afghanistan dauert bereits länger als 8 Jahre. Nach wie vor fehlt ein politisches Gesamtkonzept für die Lösung der Probleme.

In 8 Jahren blieben die Ziele des militärischen Einsatzes unerfüllt:

1. Es gibt keine stabile Staatlichkeit.
2. Von demokratischen Verhältnissen in Afghanistan kann nicht die Rede sein.
3. Terrorismus wurde nicht eingedämmt sondern befördert und verlagert.

Mit der ständigen Verlängerung und Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr machen Bundesregierung und Bundestag eine Politik gegen die Mehrheit der deutschen Bevölkerung.

Alle historischen und aktuellen Erfahrungen in Afghanistan besagen, es gibt keine militärische Lösung. Die Fortsetzung der militärischen Einsätze gefährdet unsere Sicherheit. Die in Afghanistan tätigen Hilfsorganisationen werden durch die Militäreinsätze nicht geschützt sondern gefährdet. Frieden schafft man nicht mit Gewalt.

Auf Grundlage der im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL – dem kritischen Forum für Staatsbürger in Uniform (Ak DS) – versammelten militärischen und politischen Kompetenz fordern wir die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf:

1. Respektieren Sie den Mehrheitswillen der deutschen Bevölkerung und verweigern Sie einer Verlängerung des Mandates für den Einsatz der Bundeswehr Ihre Zustimmung.
2. Folgen Sie dem Beispiel der NATO-Partner Kanada und Niederlande. Beginnen Sie 2010 mit dem Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan.
3. Erarbeiten Sie auf der Grundlage einer realistischen Lagebeurteilung einen umfassenden Plan für die zivile Hilfe.
4. Überprüfen Sie die Position der deutschen Außenpolitik zur Regierung Karsai.

Für den Ak DS-Vorstand:

Jörg Wiebach, Kapitänleutnant (Sprecher)
Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL
Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform