Der Fall Franco A. und Rechtsextremismus in der Bundeswehr
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Unser Grundsatz
Der Arbeitskreis respektiert die Rolle der Bundeswehr als Bestandteil der Verteidigung unserer demokratisch verfassten Gesellschaft auf der Basis des Grundgesetzes und des Völkerrechts.
Wir begleiten kritisch die Politik hinsichtlich des Auftrags der Streitkräfte, deren Bindung an Moral und Gesetze, die Umsetzung des Staatsbürgers in Uniform sowie nichtmilitärische Alternativen der Konfliktbewältigung.
1. Mai 2017 Beginn der Debatte: Das Soldatenforum „Darmstädter Signal“ hat angesichts der Debatte um Missstände in der Bundeswehr die Bundesverteidigungsministerin einer Fundamentalkritik unterzogen. Sie sei selbst verantwortlich für Missstände, die sie jetzt kritisiert hat. Das Ministerium treffe Entscheidungen im Alleingang bis in die untersten Ebenen der Bundeswehr. Mitarbeiter würden geschasst, es gebe weder eine Fehler- noch eine Diskussionskultur. Doch es gibt auch Gegenstimmen. –> zum geschrieben Artikel im MDR und hier zum Audio-Interview
Update: 10. Mai
Die Bundeswehr hat offenbar ein Problem. Sind die jetzt aufgeflogenen Soldaten nur Einzelfälle? Oder ist Rechtsextremismus in der Truppe ein strukturelles Problem? Fragen an Florian Kling vom Arbeitskreis „Darmstädter Signal“.
–> zum Video der Tagesthemen vom 09.05.17
„Probleme in der Führung“: Der Bundeswehr fehlten Soldaten, die ihren Mann stünden, politische Bildung betrieben und das fördern, wofür die Bundeswehr stehe, so Hauptmann Florian Kling von der Soldaten-Vereinigung „Darmstädter Signal“.–> zum Video im Morgenmagazin vom 10.05.2017
„Niemand traut sich mehr, Verantwortung zu übernehmen“: Hauptmann Florian Kling über Rechtsextremismus in der Bundeswehr, fehlendes Rückgrat in der Führungsebene, das schädliche Mikromanagement der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und darüber, wie sich das alles auf die Moral der Soldaten auswirkt. –> zum Artikel im Cicero
Jürgen Rose: Ewiggestriger Dünkel in der Bundeswehr: Schon seit Gründertagen leidet die Truppe an »Führungsschwäche« und »Haltungsproblemen«, urteilt Jürgen Rose –> zum Beitrag im Neues Deutschland
Jürgen Rose im Interview mit Gerd Kuhn zum Umgang mit der Wehrmachtstradition von hr-Info. Copyright: http://www.hr-online.de/website/radio/hr-info/
vorherige Äußerungen zum Thema: (teilweise vor Entschuldigung der Ministerin)
Das Prinzip der Inneren Führung unterscheidet die Bundeswehr von allen anderen Armeen auf der Welt. Sie soll die deutschen Soldaten zu „Staatsbürgern in Uniform“ machen und damit Verfehlungen vorbeugen. Doch das funktioniert nicht immer. –> zum Artikel von Julian Heißler, tagesschau.de
Angepasste Truppe zieht Extremisten an: Kritiker vermissen „kritische Geister“ bei der Bundeswehr – Neue Debatte um Wehrpflicht. […] Angesichts dieser Zahlen stellt nicht nur der Wissenschaftler Wolffsohn die Frage, ob die Bundeswehr mehr unangepasstere Charaktere braucht, als sich heute im Bewerberkreis finden. „Durch den Grundwehrdienst kamen viele kritische Geister in die Truppe, die jetzt fehlen“, sagte Hauptmann Florian Kling, Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“ der „Schwäbischen Zeitung“. –> zum Artikel in der Schwäbischen
Rechtsextreme Tendenzen, Mobbing, Misshandlungen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirft der Bundeswehr Führungsversagen vor. Florian Kling von der kritischen Soldatenvereinigung „Darmstädter Signal“ sieht die Ursache der Probleme bei der Ministerin selbst: In der Truppe traue sich niemand, die Probleme anzugehen – aus Angst, von ihr „geschasst“ zu werden, sagte er im DLF. –> zum Artikel im Deutschlandfunk (6.30min)
Ursula von der Leyens Kritik an der Bundeswehr sei „in den unteren Reihen der Soldaten“ nicht gut angekommen, sagt Florian Kling, Sprecher des Soldatenforums „Darmstädter Signal“. Viele seien „zurecht stinksauer“, betont er.–> zum Interview in BR2 (6min)
Wie viel Extremismus steckt in der Truppe? Der letzte Woche verhaftete Bundeswehroffizier Franco A. war mit seiner offenbar rechtsextremen Gesinnung in der Bundeswehr bereits auffällig geworden – jedoch ohne größere Konsequenzen. Wir sprechen mit Florian Kling, Sprecher des „Arbeitskreises Darmstädter Signal“.–> zum Interview im WDR 5 Morgenecho (6min)
Nach dem Terrorverdacht gegen einen Bundeswehr-Offizier will Verteidigungsministerin von der Leyen mögliche rechtsextreme Netzwerke in der Truppe aufdecken. Florian Kling, Hauptmann und Sprecher des Zusammenschlusses kritischer Soldaten, begrüßt das, verlangt aber von der Ministerin eine Entschuldigung für ihre jüngsten Äußerungen.–> zum Inteview bei WDR 2 hier (3min)
Warum ist das Doppelleben des Oberleutnants in der Truppe niemandem aufgefallen? Florian Kling, Sprecher vom Arbeitskreis „Darmstädter Signal“, über Kontrollen und Rechtsextremismus bei der Bundeswehr. –> zum Interview im SWR-Interview (3:30 min): hier
Hat die Bundeswehr tatsächlich ein Problem der inneren Führung? Ist sie strukturell anfällig für Rechtsextremismus? Darf eine verantwortliche Ministerin ihre Truppe so kritisieren? Welche Konsequenzen sollte die Verteidigungsministerin aus den Vorfällen ziehen? Redezeit-Moderator Andreas Bormann begrüßte als Gäste: Egon Ramms, General a.D. des Heeres der Bundeswehr & Florian Kling, Hauptmann, Arbeitskreis Kritischer Soldaten & Christoph Prössl, ARD-Hörfunkkorrespondent im Hauptstadtstudio –> zur NDR-Sendung Redezeit (1std)
„Das ist Militärkultur“. Vom Korpsgeist der Bundeswehr: Falscher Korpsgeist? Richtiger Korpsgeist? Rechter Korpsgeist? Welcher Geist herrscht in unserer Truppe? Das fragen sich nun viele nach der Festnahme eines Offiziers, der ein Doppelleben als Flüchtling geführt, einen Anschlag geplant und obendrein ein rechtsextremes Netzwerk organisiert haben soll. –> zur HR2-Sendung Der Tag (1std)
„Von der Leyen muss sich entschuldigen“. Florian Kling, Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, äußert sich zu den Vorwürfen von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, die Bundeswehr habe ein Führungsproblem. –> zum Video bei SWR aktuell
Hauptmann Florian Kling von der kritischen Soldatenvereinigung „Darmstädter Signal“ erhebt im Fall Franco A. Vorwürfe gegen Ursula von der Leyen und erklärt, warum das Doppelleben des Oberleutnants so lange verborgen blieb. –> zum Artikel in der Abendzeitung
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat „falsch verstandenen Korpsgeist“ in der Bundeswehr und „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ kritisiert. Wie ein Bumerang kam die Kritik zurück. Auch der Sprecher des Arbeitskreises kritischer Soldaten sagt: Die Ministerin trägt eine Mitverantwortung für die Skandale in der Truppe. –> zum Artikel bei web.de
Von der Leyen löst nach Kritik am Zustand der Bundeswehr wütende Gegenrede aus. Die Truppe schießt zurück. Die Vorwürfe ihrer Oberbefehlshaberin will die Bundeswehr nicht auf sich sitzen lassen. Und so wenden nicht nur die Soldatenvereinigungen, sondern auch der eigene Koalitionspartner SPD die Attacke. –> zum Artikel von Cornelie Barthelme in der Frankfurter Neuen Presse
Bereits vor einiger Zeit hat der Arbeitskreis eine Stärkung des Leitbildes „Staatsbürger in Uniform“ eingefordert: „Weil im Buch „Armee im Aufbruch“ junge Offiziere der Bundeswehruniversität die Innere Führung infrage stellen und ein neues Selbstverständnis für eine Profiarmee fordern, befürchten viele eine Abkehr von der identitätsstiftenden Grundlage der Bundeswehr.“ –> Link zur Pressemitteilung: Innere Führung muss Grundlage der Bundeswehr bleiben
Dipl. Päd. Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. und Vorstandsmitglied
der kritischen SoldatInnenvereinigung „Darmstädter Signal“ und schreibt zum selben Thema einen kritischen Beitrag: Wiederkehr des Heldenkults und das Ende der »Inneren Führung« –> zum Beitrag (pdf)
Daniel Lücking ist Journalist und selbst Mitglied im Arbeitskreis Darmstädter Signal. „Es gibt Kräfte in der Bundeswehr, die Äußerungen von Ex-Soldaten zu Bundeswehrthemen immer dann nicht aushalten, wenn diese nicht in das Bild passen, das sie gerne von sich und ihrem Dienst hätten.“ Empörung in der Truppe: Bundeswehr Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erntet Kritik für einen offenen Brief zu den Skandalen in der Bundeswehr. Die Truppe ist düpiert. –> zum Artikel im Freitag
Veröffentlicht von mwengelke am Mittwoch, Mai 10th, 2017 @ 2:31PM
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