Das derzeit laufende Manöver soll die schnelle Verlegung von NATO-Streitkräften an die russische Grenze trainieren. Die Bundesrepublik Deutschland nimmt hier eine zentrale Stellung als logistische Drehscheibe ein. Dieses „Verlegemanöver“ ist zwar keine militärische Konfrontation, aber auch kein Beitrag zu einer wünschenswerten Entspannungspolitik.

Die NATO als politisches Bündnis wäre gut beraten, neben dem durchaus notwendigen Beüben ihrer Truppen das zu tun, was sie im Zuge der Entspannungspolitik früher (und vor 1999 glaubhaft) tat: Nämlich allen potenziellen Gegnern zu signalisieren, dass es wirklich nur um Verteidigung geht. Das hat sie inzwischen offenbar „vergessen“.

Die gleichzeitige Bekundung, Russland als Sicherheitspartner zu betrachten, und das klare Bekenntnis (insbesondere seitens der USA), „Fehler“ wie 1999 (Jugoslawien) oder 2003 (Irakkrieg) künftig zu unterlassen, soll heißen: völkerrechtswidrige militärische Angriffe in Zukunft zu unterlassen, wäre eine Chance gewesen, die laut Präsident Macron „hirntote“ NATO wieder ins Leben zurück zu rufen.

Eine aktuelle Eskalationsgefahr durch dieses Manöver sehen wir zwar nicht, jedoch wird durch gewohntes „Säbelrasseln“ ohne Begrenzung ausschließlich auf Verteidigung der Friede nicht gefördert, vielmehr eher die Rüstungsspirale angekurbelt.

Veröffentlicht von Florian Pfaff am Freitag, Februar 21st, 2020 @ 11:56AM
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