NATO „Cheftransformator“ General Palomeros antwortet dem Darmstädter Signal
Jean-Paul Palomeros, Quelle: Halifax International Security Forum
In einem Interview des Think Tanks Atalntic.community.org hatte auch der Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, Florian Kling, die Möglichkeit zu Wort zu kommen und dem „Cheftransformator“ eine Frage zu stellen.
Das komplette Interview in Englisch findet sich hier: Atlantic Community – NATO General Palomeros Responds to Member Questions
Der Supreme Allied Commander Transformation (~ Oberster Alliierter Befehlshaber für Transformation), General Jean-Paul Paloméros beantwortet Fragen über Beschaffung, multi-nationale Rüstungsprojekte, die Zusammenarbeit mit der EU, dem Smart-Defense-Konzept und Interoperabilität unter den Bündnispartnern mit unterschiedlichen technologischem Fortschritt.
Hier die deutsche inoffizielle Übersetzung:
Florian Kling: „Smart Defence“ klingt nach einem netten Konzept , aber wie wollen Sie sicherstellen, dass die Mitgliedsstaaten eine spezielle Aufgabe in einem Einsatz auch in jedem Fall durchführen und die Anderen nicht im Stich lassen?
General Paloméros : Die Allianz besteht aus souveränen Staaten, gebunden durch ihre Verpflichtung die Stabilität und das Wohlergehen im nordatlantischen Gebiet zu fördern und unter Zusammenführung ihrer Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung von Frieden und Sicherheit zu sorgen. Förderung und Unterstützung der Bemühungen von Mitgliedsstaaten zusammen zu arbeiten, ihre militärischen Fähigkeiten effektiv und effizient zu entwickeln und zu nutzen ist das Hauptziel der NATO Weiterentwicklung.
In dieser Perspektive bleibt jede verbündete Nation für ihren Beitrag verantwortlich. Das Konzept der „Framework-Nation“ mit Zuteilung von speziellen Aufgaben auf Mitgliedsstaaten ist eine Idee , die noch diskutiert wird. Es könnte möglicherweise ein Mittel sein eine bessere Ausrichtung auf die Entwicklung von Fähigkeiten unter Alliierten zu erreichen, die Interoperabilität zu verbessern und als Multiplikator für die bestehenden nationalen Fähigkeiten dienen. Es könnte auch das Potenzial für zusätzliche Einsatzkapazitäten generiert werden.
Jeder Fortschritt in diesem Bereich muss gegen die Gefahr abgewogen werden, dass teilnehmende Nationen ihre Verteidungsanstrengungen reduzieren und ihre zugesagten Kapazitäten dann auch auch tatsächlich zur Verfügung stellen.
Hier englisch:
Flo Kling, Bundeswehr University Munich: „Smart Defence“ sounds like a nice concept, but how do you make sure that the framework nations for a specialized task stick to their commitment and don’t let the rest down?
General Paloméros: The Alliance is comprised of sovereign nations, bound together by their commitment to promote stability and well-being in the North Atlantic area and unite their efforts for collective defense and for the preservation of peace and security. Promoting and supporting Allies efforts to work together to develop and use their military capabilities effectively and efficiently is the main goal of NATO’s capability development efforts.
In this perspective, each allied nation remains responsible for its own contribution. The concept of a framework nation and specialized tasks is one idea that is still being discussed. It could potentially offer a means to provide better focus for capability development amongst Allies, enhance interoperability and act as a multiplier for existing national capabilities. It could also offer the potential for additional capacity to be generated for operations.
Any progress in this domain must be balanced against the risk of defense efforts reduction in „supported“ nations and the commitment of potential framework nations to make available their capacities they would support.
Veröffentlicht von mwengelke am Mittwoch, Dezember 11th, 2013 @ 5:00PM
Kategorien: Meldungen
Tags: NATO, Rüstung, Smart Defence
Diese Frage und Antwort hängt unmittelbar mit dem Parlamentsvorbehalt zusammen. Hier eine Studie der SWP von Ekkehard Brose: Parlamentsarmee und Bündnisfähigkeit.
M.E. unlogisch ist das Argument dass Deutschland seine Souveränität in multinationalen Bündnisse aufgeben soll (Parlament umgehen), weil andere Staaten wie bspw. Frankreich die nationale Entscheidungsbefugnis nicht aufgeben möchten. Für mich ein Grund mit umgekehrter Schlussfolgerung.
Zu betonen wäre, dass Wolfgang Ischinger (Münchener Sicherheitskonferenz) seit über 2 Jahren auf seinen Vortragsreisen unentwegt den Parlamentsvorbehalt auflösen will. Unmittelbar nach der Bundestagswahl am 22.9.2013 griff die Presse das Thema auf. Zusammengefasst geht es im ersten Schritt darum, fliegenden Einheiten und deutsche Teile in Bündnisstäben per se die Einsatzfreigabe zuzubilligen, ohne dass ein Parlament hierzu befragt werden muss. Diese Befragung wird nur nachgeholt, wenn ein Befassungsantrag aus dem selbigen Gremium gestellt wird. Man beabsichtigt damit, die Reaktionsgeschwindigkeit der deutschen Truppen in sog. „ad hoc Krisen“ zu erhöhen und Deutschland somit international neues militärisches Gewicht zukommen zu lassen
Glückwunsch, einer von 5 aus 51 ist bewundernswert. Noch viel erstaunlicher, aus welchem Hintergrund heraus die Frage kam. Um so ernüchternder die diplomatisch glatte Antwort des politisch besternten ACT-Generals.
Auf den Parlamentsvorbehalt in Deutschland nehme er direkt keinen Einfluss. Glaube ich. Allerdings bohren Dr. Thomas de Maizière, Andreas Schockenhoff, Roderich Kiesewetter, Wolfgang Ischinger u.a. mehr das ParlBG weiter an.
„Smart Defence“ nur eine Idee? Mehr soll das tatsächlich nicht sein? Na, jedenfalls stehen viele „framework nations“ dem kritisch gegenüber.
PS: Hier wird die Feder des Urhebers 2. Absatz aus Kommentar # 11 Dezember 2013 um 18:21 deutlich wieder erkannt ;-)
Die unterschiedlichen Hemmschwellen und Vorbehalte für Militäreinsätze, welche weitere Vernetzungen sicherlich auch schwierig gestalten, werden gut in der wichtigen Achse Frankreich – Deutschland sichtbar. Mit Mali und der Zentralafrikanischen Republik wurde Frankreich alleine innerhalb eines Jahres zweimal aktiv.
Neben unterschiedlichen Rechtsgrundlagen treten also auch in der gelebten Praxis Differenzen auf.