Der SPIEGEL vom 24.02.14 berichtet hochspannend über den aktuellen Radikalumbau des BMVg durch die Ministerin Die Vorgänge im Verteidigungsministerium in der Vorwoche werden von Insidern als „gruselig“ bezeichnet. Die Ministerin fällt mit einem „rabiaten Kurs“ auf, schon wieder (nach ihrem Vorpreschen in Sachen Afrika). Sie hätte sich damit in kürzester Zeit viele Feinde im Hause gemacht, man sei regelrecht verstört. Nun werde jeder Fehler zukünftig ihr zugerechnet. Über Folgendes wird zweiseitig berichtet:

Am Mittwoch 19.Februar geht es in einer Besprechung im Ministerium mit einem Dutzend Spitzenbeamten und Militärs unter Leitung der Ministerin um die Rüstungsprojekte. Staatssekretär Beemelmans erscheint verspätet, von der Leyen hatte aber schon pünktlich begonnen, die Liste abzuarbeiten und macht nun höchstselbst gleich weiter. Drei Stunden später feuert sie Beemelmans. 15 Berichte hatte sich von der Leyen an jenem Abend zu den wichtigsten Projekten angehört und sagt anschließend:“ Ich akzeptiere keinen der Berichte.“ Einige der wichtigsten Beamten sind gefeuert worden, auch Abteilungsleiter Selhausen. Nun sollen externe Berater durch das Haus pflügen. Der SPIEGEL meint, von der Leyen wolle hoch hinaus, das BMVg solle nicht Endstation bleiben und sie wolle nicht permanent Krisenministerin sein. Auch ihr Vorgänger wäre ja als Kronprinz gestartet und als Problemminister geendet. Bei allen 15 Großprojekten sei ein wiederkehrendes Schema erkennbar: Bei den Verträgen wird geschludert, die Industrie liefere untaugliches Gerät, die Lieferfrist werde um Jahre überschritten. Nicht selten käme sogar alles zusammen!

Schon Anfang Februar hatte in einer Sitzung Staatssekretär Beemelmans eine Frage zur Zulassung des Marinehubschraubers nicht beantworten können. Daraufhin die Ministerin: „Dann beenden wir die Sitzung jetzt. Wir sehen uns morgen Abend um 18.30 Uhr wieder, dann haben Sie die Informationen.“ Auch bei Thema Euro Hawk fiel der Ministerin auf, dass weder das System Isis zu Ende enwickelt wurde noch der Kostenrahmen eingehalten werden konnte. Der Staatssekretär reagierte mit Schulterzucken. Jetzt wird im Ministerium alles zentralisiert, alle Informationen laufen zukünftig auf die Ministerin selbst zu. Themen mit besonderer Bedeutung seien Bundeswehrreform, Familie/Attraktivität, NATO, EU und Rüstung. Auch die Abteilung Politik werde der Ministerin zugeordnet, auch der bisherige Leiter Ulrich Schlie verlasse das Haus, fortan berichtet der ehemealige BND-Vize Geza von Geyr, ein Karrierediplomat, direkt dem Ministerbüro. Der SPIEGEL meint, dieser Radikalumbau des BMVg sei einer der umfassendsten Einschnitte der vergangenen Jahre und der sei voller Risiken. Gerade der geschasste Abteilungsleiter Detlef Selhausen gelte bei vielen nur als Opfer, damit die Ministerin den Neustart plakativ begehen könne. Zitiert wird ein Verteidigungsexperte mit der Meinung: „Man muss im Haus auch Akzeptanz gewinnen, nur mit Leuten von außen geht das nicht“. (H.v.m.ML)

Veröffentlicht von mwengelke am Montag, Februar 24th, 2014 @ 9:53PM
Kategorien: Meldungen
Tags: Beemelmans, BMVg, Rüstung, Verteidigungsministerium, von der Leyen, von der Leyen Beemelmans