Arbeitskreis Darmstädter Signal
Überhitzt! Personalsituation darf keine Soldaten gefährden
Besondere Sorge bereitet den kritischen Soldaten, dass beim fraglichen Fußmarsch nicht nur ein Soldat an Überhitzung zusammengebrochen und schließlich verstorben ist, sondern mehrere Kameraden über den gesamten Tag bei der Übung die Grenzen ihrer körperlichen Leistungsfähigkeit überstiegen haben. Sowohl Energydrinks als auch legale Schmerzmittel haben bei Tests und Übungen keinen Platz. Bereits jetzt sind die Personallage im Ausland so angespannt und die Aufgaben der Einsatzkontingente so groß, dass Überhitzung und Überforderung droht!
Kling: „Wenn niemand sich mehr traut, den Mund aufzumachen, ist die Innere Führung als Leitbild am Ende.“
Jede Einheit bis hinunter zur Kompanie braucht Kontakt mit der Inneren Führung und dafür einen hauptamtlichen Offizier, der sich um die Politische Bildung und die Innere Führung kümmert. Seine Aufgabe bestünde darin, sich intensiv auf Unterrichte vorzubereiten und die Einstellung der Truppe zu fördern, sowie mit den Soldaten über ihr Selbstverständnis zu sprechen. Bei größeren Problemen und Führungsfehlverhalten in der Einheit muss dieser Offizier Alarm schlagen und im Ernstfall externe Teams des Zentrums einbestellen, um Probleme aufzuarbeiten und die Vorgesetzten bei der Umsetzung ihrer disziplinarischen Tätigkeiten unterstützen. Das Leitbild der Bundeswehr darf nicht ausgelagert werden, sondern muss bei den Soldaten stattfinden – sonst wird es scheitern.
Verfassungswidriges im neuen Bundeswehr-Weißbuch
Gleich in mehrfacher Hinsicht sehen Werner Koep-Kerstin, Vorsitzender der Humanistischen Union, und sein Vorstandskollege, der Rechtsprofessor Martin Kutscha, in einem Beitrag für den Grundrechtereport 2017 im neuen Bundeswehr-Weißbuch Verfassungsverstöße bei Bundeswehreinsätzen.
IFSH: Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand
Stellungnahme aus der Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Juni 2017 Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand – Es ignoriert drängende Fragen Wo kommt das Zweiprozentziel her? Der Beschluss des NATO-Gipfels von Wales vom September 2014, innerhalb von zehn Jahren die Verteidigungsausgaben auf…
Nachtwei: Herausforderung Rechtsextremismus
Verteidigungsministerin von der Leyen hat mehrere Maßnahmen angekündigt, um zu verhindern, dass künftig Warnsignale und Hinweise übersehen und nicht gemeldet werden. Hierüber hat Andreas Flocken mit Winfried Nachtwei gesprochen. Er war jahrelang verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen und ist heute Mitglied im Beirat Innere Führung. Das Gremium berät das Verteidigungsministerium.
Berliner Memorandum „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“
Mit einer Resolution beim Kirchentag in Stuttgart (2015) hatte ein ökumenischer Freundeskreis in Berlin ein Memorandum zu den Fragen von Frieden und Sicherheit in Europa angeregt. Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland übertrug daraufhin die Erarbeitung eines solchen Memorandums der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) in Heidelberg.
Der Fall Franco A. und Rechtsextremismus in der Bundeswehr
Warum ist das Doppelleben des Oberleutnants in der Truppe niemandem aufgefallen? Florian Kling, Sprecher vom Arbeitskreis „Darmstädter Signal“, über Kontrollen und Rechtsextremismus bei der Bundeswehr.
Lapins: Kein „Hakuna Matata“ in der NATO
Die Europäer sollten angesichts der von Trump ausgelösten Diskussion über eine gerechtere transatlantische Kostenteilung bei den Verteidigungsausgaben aus der Not eine Tugend machen und die Kontroverse mit den USA als Chance begreifen. Gefragt wären Kooperation statt Konfrontation. Dies wäre den Schweiß der Edlen allemal viel mehr wert als jegliche 2%-Rabulistik. Dies fordert Wulf Lapins von der Ebert-Stiftung in einem Beitrag für das „Blättchen“.
Clemens Ronnefeldt zur 2%-Forderung
Clemens Ronnefeldt vom Versöhnungsbund setzt sich in einem Kommentar kritisch mit der leider auch von Verteidigungsministerin von der Leyen unterstützten Forderung Trumps an die NATO-Mitgliedsstaaten auf eine Erhöhung der Rüstungsausgaben um 2% bis 2024 auseinander. Wäre es nicht gerade das Gebot der Stunde, aus der aktuellen Ost-West-Konfrontationsspirale auszusteigen und zur Kooperation durch Dialog, Abrüstung und vertrauensbildende Maßnahmen zurück zu finden?
PeaceLab Beitrag von Cay Gabbe: Friedensförderung
Cay Gabbe: Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden – als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen.