Arbeitskreis Darmstädter Signal
Neue Entspannungspolitik jetzt! (Seminarnachlese)
Anstelle der bisher üblichen Arbeitstreffen des Darmstädter Signals fand am 13.-15.10.2017 im Arbeitnehmerzentrum Königswinter erstmals eine gemeinsame Tagung des Darmstädter Signals, des Johannes-Albers-Bildungsforums, der Initiative „Neue Entspannungspolitik jetzt!“ und IPPNW, unterstützt vom Bildungsforum Lernwelten, zum Thema „Neue Entspannungspolitik jetzt! Zivilgesellschaft –Politik – Streitkräfte“ statt. Das Tagungsprogramm im Überblick: Seminarprogramm.pdf …
Beginne mit uns eine neue Entspannungspolitik!
Die Tagung diskutiert die Einbettung der Bundeswehr in die Außen- und Sicherheitspolitik, bedenkt Möglichkeiten eines deutsch/europäisch- russischen Dialogs und prüft konkrete Perspektiven einer aktualisierten Entspannungspolitik mit Russland. Gäste sind u.A. General a.D. Harald Kujat, Dr. Peter Willy Brandt und Ray McGovern (ehemaliger US-Präsidentenberater).
Nein zu 70 Milliarden Militärausgaben!
Wir fordern die politischen Parteien auf, in ihren Wahlprogrammen dieses 2-Prozent-Ziel abzulehnen und sich durch die Bundestagswahl ein eindeutiges Mandat gegen den Rüstungswahnsinn zu holen. 70 Milliarden für Rüstung und nur 40 Milliarden für die Integration von Flüchtlingen – das ist nicht das Land, das wir wollen!
Überhitzt! Personalsituation darf keine Soldaten gefährden
Besondere Sorge bereitet den kritischen Soldaten, dass beim fraglichen Fußmarsch nicht nur ein Soldat an Überhitzung zusammengebrochen und schließlich verstorben ist, sondern mehrere Kameraden über den gesamten Tag bei der Übung die Grenzen ihrer körperlichen Leistungsfähigkeit überstiegen haben. Sowohl Energydrinks als auch legale Schmerzmittel haben bei Tests und Übungen keinen Platz. Bereits jetzt sind die Personallage im Ausland so angespannt und die Aufgaben der Einsatzkontingente so groß, dass Überhitzung und Überforderung droht!
Kling: „Wenn niemand sich mehr traut, den Mund aufzumachen, ist die Innere Führung als Leitbild am Ende.“
Jede Einheit bis hinunter zur Kompanie braucht Kontakt mit der Inneren Führung und dafür einen hauptamtlichen Offizier, der sich um die Politische Bildung und die Innere Führung kümmert. Seine Aufgabe bestünde darin, sich intensiv auf Unterrichte vorzubereiten und die Einstellung der Truppe zu fördern, sowie mit den Soldaten über ihr Selbstverständnis zu sprechen. Bei größeren Problemen und Führungsfehlverhalten in der Einheit muss dieser Offizier Alarm schlagen und im Ernstfall externe Teams des Zentrums einbestellen, um Probleme aufzuarbeiten und die Vorgesetzten bei der Umsetzung ihrer disziplinarischen Tätigkeiten unterstützen. Das Leitbild der Bundeswehr darf nicht ausgelagert werden, sondern muss bei den Soldaten stattfinden – sonst wird es scheitern.
Verfassungswidriges im neuen Bundeswehr-Weißbuch
Gleich in mehrfacher Hinsicht sehen Werner Koep-Kerstin, Vorsitzender der Humanistischen Union, und sein Vorstandskollege, der Rechtsprofessor Martin Kutscha, in einem Beitrag für den Grundrechtereport 2017 im neuen Bundeswehr-Weißbuch Verfassungsverstöße bei Bundeswehreinsätzen.
IFSH: Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand
Stellungnahme aus der Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Juni 2017 Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand – Es ignoriert drängende Fragen Wo kommt das Zweiprozentziel her? Der Beschluss des NATO-Gipfels von Wales vom September 2014, innerhalb von zehn Jahren die Verteidigungsausgaben auf…
Nachtwei: Herausforderung Rechtsextremismus
Verteidigungsministerin von der Leyen hat mehrere Maßnahmen angekündigt, um zu verhindern, dass künftig Warnsignale und Hinweise übersehen und nicht gemeldet werden. Hierüber hat Andreas Flocken mit Winfried Nachtwei gesprochen. Er war jahrelang verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen und ist heute Mitglied im Beirat Innere Führung. Das Gremium berät das Verteidigungsministerium.
Berliner Memorandum „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“
Mit einer Resolution beim Kirchentag in Stuttgart (2015) hatte ein ökumenischer Freundeskreis in Berlin ein Memorandum zu den Fragen von Frieden und Sicherheit in Europa angeregt. Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland übertrug daraufhin die Erarbeitung eines solchen Memorandums der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) in Heidelberg.
Der Fall Franco A. und Rechtsextremismus in der Bundeswehr
Warum ist das Doppelleben des Oberleutnants in der Truppe niemandem aufgefallen? Florian Kling, Sprecher vom Arbeitskreis „Darmstädter Signal“, über Kontrollen und Rechtsextremismus bei der Bundeswehr.