Bundesakademie Sicherheitspolitik: Einsatzkultur als Traditionsquelle

Welcher Stellenwert sollte der neuen militärischen Kultur bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr bei der dringend erforderlichen Diskussion über einen neuen Traditionserlass zukommen? Wie steht die Politik zur Diskussion um einen neuen Kämpfertyp in der Bundeswehr?

Zu diesen auch aus Sicht des Darmstädter Signals immer wichtiger werdenden Fragen äußert sich Oberleutnant der Reserve Philipp Fritz, der zurzeit an der Goethe-Universität Frankfurt tätig ist, in einem neuen Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik.

Kirchliche Stellungnahme zu den Leitlinien Krisenprävention

Ausgehend von einer positiven Grundbewertung der im Juni 2017 beschlossenen Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ spricht die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) in einer Stellungnahme einige aus ihrer Sicht bestehende Schwächen und Defizite dieser Leitlinien an. Am der Veröffentlichung der Leitlinien vorangegangenen breit angelegten Konsultationsprozess mit Zivilgesellschaft, Kirchen und Wissenschaft hatte sich das Darmstädter Signal im Rahmen des Peacelab-Prozesses mit einem eigenen Beitrag beteiligt.

Neue Entspannungspolitik jetzt! (Seminarnachlese)

Anstelle der bisher üblichen Arbeitstreffen des Darmstädter Signals fand am 13.-15.10.2017 im Arbeitnehmerzentrum Königswinter erstmals eine gemeinsame Tagung des Darmstädter Signals, des Johannes-Albers-Bildungsforums, der Initiative „Neue Entspannungspolitik jetzt!“ und IPPNW, unterstützt vom Bildungsforum Lernwelten, zum Thema „Neue Entspannungspolitik jetzt! Zivilgesellschaft –Politik – Streitkräfte“ statt. Das Tagungsprogramm im Überblick: Seminarprogramm.pdf  …

Beginne mit uns eine neue Entspannungspolitik!

Die Tagung diskutiert die Einbettung der Bundeswehr in die Außen- und Sicherheitspolitik, bedenkt Möglichkeiten eines deutsch/europäisch- russischen Dialogs und prüft konkrete Perspektiven einer aktualisierten Entspannungspolitik mit Russland. Gäste sind u.A. General a.D. Harald Kujat, Dr. Peter Willy Brandt und Ray McGovern (ehemaliger US-Präsidentenberater).

Nein zu 70 Milliarden Militärausgaben!

Wir fordern die politischen Parteien auf, in ihren Wahlprogrammen dieses 2-Prozent-Ziel abzulehnen und sich durch die Bundestagswahl ein eindeutiges Mandat gegen den Rüstungswahnsinn zu holen. 70 Milliarden für Rüstung und nur 40 Milliarden für die Integration von Flüchtlingen – das ist nicht das Land, das wir wollen!

Überhitzt! Personalsituation darf keine Soldaten gefährden

Besondere Sorge bereitet den kritischen Soldaten, dass beim fraglichen Fußmarsch nicht nur ein Soldat an Überhitzung zusammengebrochen und schließlich verstorben ist, sondern mehrere Kameraden über den gesamten Tag bei der Übung die Grenzen ihrer körperlichen Leistungsfähigkeit überstiegen haben. Sowohl Energydrinks als auch legale Schmerzmittel haben bei Tests und Übungen keinen Platz. Bereits jetzt sind die Personallage im Ausland so angespannt und die Aufgaben der Einsatzkontingente so groß, dass Überhitzung und Überforderung droht!

Kling: „Wenn niemand sich mehr traut, den Mund aufzumachen, ist die Innere Führung als Leitbild am Ende.“

Jede Einheit bis hinunter zur Kompanie braucht Kontakt mit der Inneren Führung und dafür einen hauptamtlichen Offizier, der sich um die Politische Bildung und die Innere Führung kümmert. Seine Aufgabe bestünde darin, sich intensiv auf Unterrichte vorzubereiten und die Einstellung der Truppe zu fördern, sowie mit den Soldaten über ihr Selbstverständnis zu sprechen. Bei größeren Problemen und Führungsfehlverhalten in der Einheit muss dieser Offizier Alarm schlagen und im Ernstfall externe Teams des Zentrums einbestellen, um Probleme aufzuarbeiten und die Vorgesetzten bei der Umsetzung ihrer disziplinarischen Tätigkeiten unterstützen. Das Leitbild der Bundeswehr darf nicht ausgelagert werden, sondern muss bei den Soldaten stattfinden – sonst wird es scheitern.

Verfassungswidriges im neuen Bundeswehr-Weißbuch

Gleich in mehrfacher Hinsicht sehen Werner Koep-Kerstin, Vorsitzender der Humanistischen Union, und sein Vorstandskollege, der Rechtsprofessor Martin Kutscha, in einem Beitrag für den Grundrechtereport 2017 im neuen Bundeswehr-Weißbuch Verfassungsverstöße bei Bundeswehreinsätzen.

IFSH: Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand

Stellungnahme aus der Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Juni 2017 Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand – Es ignoriert drängende Fragen Wo kommt das Zweiprozentziel her? Der Beschluss des NATO-Gipfels von Wales vom September 2014, innerhalb von zehn Jahren die Verteidigungsausgaben auf…

Nachtwei: Herausforderung Rechtsextremismus

Verteidigungsministerin von der Leyen hat mehrere Maßnahmen angekündigt, um zu verhindern, dass künftig Warnsignale und Hinweise übersehen und nicht gemeldet werden. Hierüber hat Andreas Flocken mit Winfried Nachtwei gesprochen. Er war jahrelang verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen und ist heute Mitglied im Beirat Innere Führung. Das Gremium berät das Verteidigungsministerium.