Arbeitskreis Darmstädter Signal
Frey: Gerechter Frieden in der EU-Strategie
Im Beitrag prüft Ulrich Frey (Vorstandsmitglied Förderkreis Darmstädter Signal) , ob und inwieweit die Globale Strategie der EU, entstanden aus sehr unterschiedlichen, längeren politischen Erfahrungen in der EU – und das friedensethische ökumenische Leitbild des gerechten Friedens – gewachsen in der ökumenischen Bewegung – eine
gemeinsame Zielperspektive haben.
BSV: Frieden für Syrien
Bund für Soziale Verteidigung: Eine Friedenslösung für Syrien kann wohl nur gelingen, wenn alle fünf genannten Dimensionen angegangen werden. Dies erfordert ein Umdenken bei den beteiligten Regierungen. Druck von unten, durch uns in den Friedensbewegungen, ist die einzige Hoffnung, dass ein solches Umdenken einsetzt.
Hybride- Cyber- und Roboterkämpfer (Seminarnachlese)
Das 96. Seminar der Kritischen Soldaten (Darmstädter Signal) vom 11.-13. November in Königswinter bei Bonn war ein voller Erfolg. Über 50 Teilnehmer konnten sich zum Tagungsthema „Neue Kriege und die Bedeutung für die Bundeswehr“ weiterbilden und mit den Referenten die aktuellen Themen wie Hybrider Krieg und Cyberwarfare intensiv diskutieren.
AGDF kritisiert neues Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Aus Sicht der evangelischen Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) ist der inhaltliche Ansatz des neuen „Weißbuchs zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ überholt. „Die Erfahrungen zeigen, dass es illusorisch ist, mehr Sicherheit durch Aufrüstung und Militärinterinventionen erreichen zu wollen.
Soldaten sind keine Polizisten!
In seiner Pressemitteilung fordert der Arbeitskreis Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, den Stopp der von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Bw-Einsatz bei Terrorgroßlagen und als Hilfspolizei auf Abruf verfassungswidrig!
Main-Echo: Sprecher kritischer Soldaten gegen Einsatz im Innern
Florian Kling, Arbeitskreis-Sprecher und Hauptmann, sieht keine Notwendigkeit für Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr im Inland. „Gerade weil wir eine gefestigte Demokratie sind, haben wir auch gefestigte demokratische Regeln für den Einsatz der Bundeswehr. […] Es ist völlig absurd, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jetzt sagt, die Bundeswehr müsse nun mit inländischen Behörden wie mit der Polizei üben. Es gibt doch jetzt schon die ganzen Alarmierungsketten und Notfallszenarien. Es gibt Territorialeinheiten zum Heimatschutz die seit Jahren mit den Ländern gemeinsam den Ernstfall üben.“
EAK: Weißbuch führt zu mehr KDV-Anträgen und neuen Waffen-Definitionen
„Das Weißbuch weist den Reservisten gerade im Bereich Cyber neue Aufgaben zu und es erfordert eine genaue, womöglich auch juristische Klärung, was unter Waffen künftig überhaupt zu verstehen ist“, glaubt EAK-Geschäftsführer Wolfgang Burggraf.
Steinbicker: Ankündigung einer sicherheitspolitischen Zeitenwende
Innerhalb der Friedensbewegung hat das neue Weißbuch 2016 unterschiedliche, ja fast gegensätzliche Einschätzungen gefunden. Viele sehen darin ein Dokument massiver Aufrüstung und neuer Kriege (womöglich gar mit Russland), andere halten es eher für einen PR-Gag, also Großtuerei ohne ernsthafte Konsequenzen. Wer hat da Recht? Die einen oder die anderen? Beide oder womöglich keiner von beiden?
Das neue Weißbuch: PR-Coup statt Grundlagendokument
Keine breite zivilgesellschaftliche Beteiligung im Weißbuchprozess: Entgegen der Ankündigung der Bundesministerin der Verteidigung hat es im Verfahren zur Erstellung des neuen Weißbuchs der Bundeswehr leider keine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft gegeben. Kritische Stimmen zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr unter www.weissbuch.org
Erhard Eppler zum 75. Jahrestag des Kriegsbeginns gegen die Sowjetunion
Was ich heute hier zu sagen habe, verantworte ich ganz allein. Ich rede für keine Partei, keinen Verein, keine Kirche. Ich rede als einer der Letzten der Flakhelfer-Generation, als einer, der das letzte Jahr des letzten Krieges noch als regulärer Soldat des Heeres überlebt hat.