Arbeitskreis Darmstädter Signal
Steinbicker: Ankündigung einer sicherheitspolitischen Zeitenwende
Innerhalb der Friedensbewegung hat das neue Weißbuch 2016 unterschiedliche, ja fast gegensätzliche Einschätzungen gefunden. Viele sehen darin ein Dokument massiver Aufrüstung und neuer Kriege (womöglich gar mit Russland), andere halten es eher für einen PR-Gag, also Großtuerei ohne ernsthafte Konsequenzen. Wer hat da Recht? Die einen oder die anderen? Beide oder womöglich keiner von beiden?
Das neue Weißbuch: PR-Coup statt Grundlagendokument
Keine breite zivilgesellschaftliche Beteiligung im Weißbuchprozess: Entgegen der Ankündigung der Bundesministerin der Verteidigung hat es im Verfahren zur Erstellung des neuen Weißbuchs der Bundeswehr leider keine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft gegeben. Kritische Stimmen zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr unter www.weissbuch.org
Erhard Eppler zum 75. Jahrestag des Kriegsbeginns gegen die Sowjetunion
Was ich heute hier zu sagen habe, verantworte ich ganz allein. Ich rede für keine Partei, keinen Verein, keine Kirche. Ich rede als einer der Letzten der Flakhelfer-Generation, als einer, der das letzte Jahr des letzten Krieges noch als regulärer Soldat des Heeres überlebt hat.
Der europäische Frieden ist in Gefahr!
Erklärung des Willy-Brandt-Kreises zum Warschauer NATO-Gipfel. Die Mitglieder des Willy-Brandt-Kreises fordern die Bundesregierung auf, auf dem NATO Gipfel in Warschau ein deutliches Zeichen der Entspannungsbereitschaft und Zusammenarbeit zu setzen und der drohenden Spirale eines neuen Wettrüstens in Europa Einhalt zu gebieten.
Eine Zukunft für Europa – nicht ohne Russland
Appell zum 75. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Deutschlands auf die Sowjetunion von der IALANA. An dem historischen Jahrestag des 22. Juni 2016 wenden wir uns daher an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die deutsche Bundesregierung: Allein eine Politik der Verständigung mit Russland und der Lösung von Konflikten und Interessenwidersprüchen auf der Grundlage des Völkerrechts bietet die Perspektive einer friedlichen Zukunft für Europa.
Anton-Schmidt-Kaserne gutes Beispiel von Traditionspflege!
Der Wiener „Gerechte unter den Völkern“ Anton Schmid wird Namenspatron einer Bundeswehrkaserne in Sachsen-Anhalt Deutsche Kaserne wird nach Österreicher benannt Der aus Wien stammende, 1939 zur Armee Hitler-Deutschlands eingezogene und dort zum Feldwebel avancierte Anton Schmid war 1967 einer der ersten Österreicher (und der erste Wehrmachtsangehörige überhaupt), der von der…
„Pacem facere“ – Frieden schaffen!
In der Resolution Nr. 47 des Dietrich-Bonhoeffer-Vereins mahnt der Verein die politisch Verantwortlichen, Frieden zu schaffen. Mit Sorge erleben wir eine von der Bundesregierung zunehmend militärisch gestützte Außen- und Sicherheitspolitik. Längst sind Kriegseinsätze der Bundeswehr sowie Aufträge zur Militärausbildung fremder Truppen zur alltäglichen Praxis geworden.
Pressemitteilung gegen immer mehr Bundeswehreinsätze ohne UN-Mandat
Die kritischen Soldaten fordern die Regierungskoalition auf, die Bundeswehr nicht mehr in juristisch fragwürdige militärische Einsätze zu entsenden. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal erwartet, dass die Mitglieder des Bundestages gegen die weitere Aushöhlung des Völkerrechts stimmen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann nur noch erfolgen, wenn ein tragfähiges Mandat des UN Sicherheitsrats vorliegt.
Gibt es Chancen für eine friedliche Lösung?
Der Konflikt um die Ukraine ist geopolitischer Natur zwischen den USA/ Westeuropa einerseits und Russland andererseits. Zu seiner Lösung braucht es eine neue Politik der „gemeinsamen Sicherheit“ und ein System kollektiver Sicherheit in Europa als Ergebnis einer neuen Friedens- und Sicherheitspolitik in Europa.
Bundeswehrverband gegen Aufweichung der Parlamentsrechte
Der Deutsche BundeswehrVerband lehnt die geplanten Ausnahmen vom Parlamentsvorbehalt ab. Die Absicht, Ausbildungsmissionen, logistische Unterstützung und medizinische Versorgung künftig ohne Zustimmung des Parlaments zu beschließen, ist nicht akzeptabel und wird der Realität nicht gerecht.