Bundesakademie Sicherheitspolitik: Einsatzkultur als Traditionsquelle

Welcher Stellenwert sollte der neuen militärischen Kultur bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr bei der dringend erforderlichen Diskussion über einen neuen Traditionserlass zukommen? Wie steht die Politik zur Diskussion um einen neuen Kämpfertyp in der Bundeswehr?

Zu diesen auch aus Sicht des Darmstädter Signals immer wichtiger werdenden Fragen äußert sich Oberleutnant der Reserve Philipp Fritz, der zurzeit an der Goethe-Universität Frankfurt tätig ist, in einem neuen Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik.

Kirchliche Stellungnahme zu den Leitlinien Krisenprävention

Ausgehend von einer positiven Grundbewertung der im Juni 2017 beschlossenen Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ spricht die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) in einer Stellungnahme einige aus ihrer Sicht bestehende Schwächen und Defizite dieser Leitlinien an. Am der Veröffentlichung der Leitlinien vorangegangenen breit angelegten Konsultationsprozess mit Zivilgesellschaft, Kirchen und Wissenschaft hatte sich das Darmstädter Signal im Rahmen des Peacelab-Prozesses mit einem eigenen Beitrag beteiligt.

Beginne mit uns eine neue Entspannungspolitik!

Die Tagung diskutiert die Einbettung der Bundeswehr in die Außen- und Sicherheitspolitik, bedenkt Möglichkeiten eines deutsch/europäisch- russischen Dialogs und prüft konkrete Perspektiven einer aktualisierten Entspannungspolitik mit Russland. Gäste sind u.A. General a.D. Harald Kujat, Dr. Peter Willy Brandt und Ray McGovern (ehemaliger US-Präsidentenberater).

Nein zu 70 Milliarden Militärausgaben!

Wir fordern die politischen Parteien auf, in ihren Wahlprogrammen dieses 2-Prozent-Ziel abzulehnen und sich durch die Bundestagswahl ein eindeutiges Mandat gegen den Rüstungswahnsinn zu holen. 70 Milliarden für Rüstung und nur 40 Milliarden für die Integration von Flüchtlingen – das ist nicht das Land, das wir wollen!

Kling: „Wenn niemand sich mehr traut, den Mund aufzumachen, ist die Innere Führung als Leitbild am Ende.“

Jede Einheit bis hinunter zur Kompanie braucht Kontakt mit der Inneren Führung und dafür einen hauptamtlichen Offizier, der sich um die Politische Bildung und die Innere Führung kümmert. Seine Aufgabe bestünde darin, sich intensiv auf Unterrichte vorzubereiten und die Einstellung der Truppe zu fördern, sowie mit den Soldaten über ihr Selbstverständnis zu sprechen. Bei größeren Problemen und Führungsfehlverhalten in der Einheit muss dieser Offizier Alarm schlagen und im Ernstfall externe Teams des Zentrums einbestellen, um Probleme aufzuarbeiten und die Vorgesetzten bei der Umsetzung ihrer disziplinarischen Tätigkeiten unterstützen. Das Leitbild der Bundeswehr darf nicht ausgelagert werden, sondern muss bei den Soldaten stattfinden – sonst wird es scheitern.

Verfassungswidriges im neuen Bundeswehr-Weißbuch

Gleich in mehrfacher Hinsicht sehen Werner Koep-Kerstin, Vorsitzender der Humanistischen Union, und sein Vorstandskollege, der Rechtsprofessor Martin Kutscha, in einem Beitrag für den Grundrechtereport 2017 im neuen Bundeswehr-Weißbuch Verfassungsverstöße bei Bundeswehreinsätzen.

IFSH: Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand

Stellungnahme aus der Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Juni 2017 Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand – Es ignoriert drängende Fragen Wo kommt das Zweiprozentziel her? Der Beschluss des NATO-Gipfels von Wales vom September 2014, innerhalb von zehn Jahren die Verteidigungsausgaben auf…

Nachtwei: Herausforderung Rechtsextremismus

Verteidigungsministerin von der Leyen hat mehrere Maßnahmen angekündigt, um zu verhindern, dass künftig Warnsignale und Hinweise übersehen und nicht gemeldet werden. Hierüber hat Andreas Flocken mit Winfried Nachtwei gesprochen. Er war jahrelang verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen und ist heute Mitglied im Beirat Innere Führung. Das Gremium berät das Verteidigungsministerium.

Berliner Memorandum „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“

Mit einer Resolution beim Kirchentag in Stuttgart (2015) hatte ein ökumenischer Freundeskreis in Berlin ein Memorandum zu den Fragen von Frieden und Sicherheit in Europa angeregt. Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland übertrug daraufhin die Erarbeitung eines solchen Memorandums der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) in Heidelberg.

Lapins: Kein „Hakuna Matata“ in der NATO

Die Europäer sollten angesichts der von Trump ausgelösten Diskussion über eine gerechtere transatlantische Kostenteilung bei den Verteidigungsausgaben aus der Not eine Tugend machen und die Kontroverse mit den USA als Chance begreifen. Gefragt wären Kooperation statt Konfrontation. Dies wäre den Schweiß der Edlen allemal viel mehr wert als jegliche 2%-Rabulistik. Dies fordert Wulf Lapins von der Ebert-Stiftung in einem Beitrag für das „Blättchen“.