Alle Artikel aus Meldungen
Verfassungswidriges im neuen Bundeswehr-Weißbuch
Gleich in mehrfacher Hinsicht sehen Werner Koep-Kerstin, Vorsitzender der Humanistischen Union, und sein Vorstandskollege, der Rechtsprofessor Martin Kutscha, in einem Beitrag für den Grundrechtereport 2017 im neuen Bundeswehr-Weißbuch Verfassungsverstöße bei Bundeswehreinsätzen.
IFSH: Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand
Stellungnahme aus der Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Juni 2017 Das Zweiprozentziel gehört auf den Prüfstand – Es ignoriert drängende Fragen Wo kommt das Zweiprozentziel her? Der Beschluss des NATO-Gipfels von Wales vom September 2014, innerhalb von zehn Jahren die Verteidigungsausgaben auf…
Nachtwei: Herausforderung Rechtsextremismus
Verteidigungsministerin von der Leyen hat mehrere Maßnahmen angekündigt, um zu verhindern, dass künftig Warnsignale und Hinweise übersehen und nicht gemeldet werden. Hierüber hat Andreas Flocken mit Winfried Nachtwei gesprochen. Er war jahrelang verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen und ist heute Mitglied im Beirat Innere Führung. Das Gremium berät das Verteidigungsministerium.
Berliner Memorandum „Sicherheit neu denken – Wege des Friedens in Europa“
Mit einer Resolution beim Kirchentag in Stuttgart (2015) hatte ein ökumenischer Freundeskreis in Berlin ein Memorandum zu den Fragen von Frieden und Sicherheit in Europa angeregt. Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland übertrug daraufhin die Erarbeitung eines solchen Memorandums der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) in Heidelberg.
Lapins: Kein „Hakuna Matata“ in der NATO
Die Europäer sollten angesichts der von Trump ausgelösten Diskussion über eine gerechtere transatlantische Kostenteilung bei den Verteidigungsausgaben aus der Not eine Tugend machen und die Kontroverse mit den USA als Chance begreifen. Gefragt wären Kooperation statt Konfrontation. Dies wäre den Schweiß der Edlen allemal viel mehr wert als jegliche 2%-Rabulistik. Dies fordert Wulf Lapins von der Ebert-Stiftung in einem Beitrag für das „Blättchen“.
Clemens Ronnefeldt zur 2%-Forderung
Clemens Ronnefeldt vom Versöhnungsbund setzt sich in einem Kommentar kritisch mit der leider auch von Verteidigungsministerin von der Leyen unterstützten Forderung Trumps an die NATO-Mitgliedsstaaten auf eine Erhöhung der Rüstungsausgaben um 2% bis 2024 auseinander. Wäre es nicht gerade das Gebot der Stunde, aus der aktuellen Ost-West-Konfrontationsspirale auszusteigen und zur Kooperation durch Dialog, Abrüstung und vertrauensbildende Maßnahmen zurück zu finden?
PeaceLab Beitrag von Cay Gabbe: Friedensförderung
Cay Gabbe: Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden – als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen.
Willy-Brandt-Kreis: Die Welt braucht Abrüstung
Die Welt braucht Abrüstung – Mehr Rüstung kann weder aktuelle noch zukünftige Probleme lösen! Erklärung des Willy-Brandt-Kreises zur aktuellen Diskussion um Aufrüstung in der NATO vom 27.03.2017 Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde im Februar 2017 wiederholt die Notwendigkeitunterstrichen, dass jedes NATO-Mitglied 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär ausgeben…
Umgang mit einem Angriffskrieg
Dem Titel sieht man die Brisanz des von Erhard Crome herausgegebenen Buches nicht an. Oberflächlich besehen ist dieses Buch die akribische Dokumentation einer vergeblichen juristischen Auseinandersetzung des Oberstleutnants der Luftwaffe Jürgen Rose mit der Bundeswehr beziehungsweise mit der Bundesrepublik Deutschland, an dessen Ende die Entlassung des renitenten Offiziers aus dem Dienst steht.
Nachhaltige Sicherheit braucht Frieden!
Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung stellte, angesichts aktueller friedenspolitischer Herausforderungen, schon im September 2016 die Forderung an die zukünftige Bundesregierung auf, den Friedensauftrag des Grundgesetzes und die UN-Nachhaltigkeitsziele ernst zu nehmen.