Handelsblatt: Der schwierige Weg zur europäischen Armee

Artikel im Handelblatt vom 4.12.13 zur 10. Handelsblatt Konferenz in Berlin. Ein Artikel von Till Hoppe und Thomas Ludwig. Am 19.12. tagt der EU-Rat zum Thema Sicherheit.

Welt: Die Bundeswehr auf dem Weg zur Söldnerarmee

Die Folgen der Bundeswehr von der Wehrpflichtarmee zur Berufsarmee hat Wolffsohn bereits vor einiger Zeit mit der „Ossifizierung“, da im Osten die Einkommensschwachen leben, dargestellt. Nun kommt die Gefahr hinzu vollends ganz eine Söldnerarmee zu werden –> Das Konzept vom Staatsbürger in Uniform wäre damit auch hinfällig.

Nordwestradio: Interview mit Jürgen Rose zur Posttraumatischen Belastungsstörung

Jürgen Rose im Interview mit dem Nordwestradio bezüglich der neuen PTBS Studie im Auftrag des Bundestages. Deutlich mehr Bundeswehrsoldaten als bislang angenommen leiden unter Belastungsstörungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie im Auftrag des Bundestags. Sie zeigt auch: Jeder fünfte Soldat startet bereits mit einer Störung in den Auslandseinsatz.

Neue Geschichten aus der Misswirtschaft Rüstung

„Wegen enormer Kosten prüft der Bundesrechnungshof nach SPIEGEL-Informationen den Kauf neuer Helikopter, die von der Bundeswehr als wenig tauglich bewertet werden. Zudem ermittelt die EU wegen eines Vergaberechtsverstoßes – dem Verteidigungsminister droht die nächste Rüstungsaffäre.“

FAZ: Der Krieg, der immer neue Feinde produziert

ARD-Dossier zum amerikanischen Feldzug, 01.12.2013 · Im Namen des Kampfs gegen den Terror üben die Vereinigten Staaten selbst Terror aus. In diesem „Geheimen Krieg“ spielt Deutschland eine wichtige Rolle. Ein ARD-Dossier beleuchtet seine Facetten.

Wilfried Schreiber: Thesen Zur internationalen Dimension der „Neuausrichtung der Bundeswehr“ – Ansätze für eine alternative Sicherheitspolitik

Die gegenwärtige Bundeswehrreform markiert den Abschluss eines sich seit Mitte der 90er Jahre vollziehenden Paradigmenwechsels in der Entwicklung der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zur einsatzfähigen Interventionsstreitkraft. Die damit verbundenen strukturellen Veränderungen sowie personellen, technischen und rechtlichen Konsequenzen vollziehen sich jedoch in einem längeren und widerspruchsvollen Prozess, dessen Ende und Ergebnis im Herbst 2013 noch nicht abzusehen sind. Die Bundeswehr ist weder politisch noch militärisch allein als nationale Armee einsetzbar. Sie ist gegenwärtig institutionell sowohl in die NATO als auch in die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) eingebunden. Damit stellt sich die Frage nach der internationalen Dimension der Bundeswehrreform und worin Ansätze für eine alternative Sicherheitspolitik bestehen könnten. …

Der Autor empfiehlt die in These VI genannten Problemfelder als Denkanstoß für die Positionierung des Darmstädter Signals auf dem 90. Arbeitstreffen im März 2013 in Würzburg.

Quelle: Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Position und Opposition, DSS-Arbeitspapiere, Heft 107 – 2013, 68 S., ISSN 1436-601

Die Welt: Interview mit Thomas de Maizière – „Langweilig, aber gut“

Welt am Sonntag, Artikel vom 24.11.2013 / Ausgabe 47 / Seite 4:, Verteidigungsminister Thomas de Maizière über die Haltung der CDU in den Koalitionsverhandlungen und die Bedeutung von Frauen in der Bundeswehr.

NZZ: Frieden in Nahost – eine Frage der Führung

NZZ Kommentar vom 20.11.2013: Derzeit ist die Debatte um die Zukunft des Nahen Ostens auf drei Fragen konzentriert: Wie kann der syrische Bürgerkrieg beendet werden? Wird der Konflikt um das iranische Atomprogramm gelöst? Was bleibt vom «arabischen Frühling»? Im Schatten dieser Themen könnten sich jedoch Fortschritte an unerwarteter Stelle ergeben: im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern.

SZ: Saudi-Arabien kauft groß bei deutschen Rüstungsfirmen ein

Süddeutsche Zeitung vom 20.11.2013: Menschenrechtler verurteilen Waffenexporte nach Saudi-Arabien, doch Deutschland ist mit dem Königreich gut im Geschäft. Dem Exportbericht der Bundesregierung zufolge wurden 2012 Ausfuhren im Wert von 1,24 Milliarden Euro genehmigt. Besonders beliebt: Kleinwaffen.

Petition: Uranmunition ächten

Die Deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW Deutschland) wird im kommenden Jahr am 6. November 2014 (UN-Tag gegen die Umweltzerstörung durch Krieg) eine Petition an den deutschen Bundestag und die deutsche Bundesregierung einreichen. Darin wird eine umfassende Ächtung von Uranwaffen durch die Bundesrepublik Deutschland gefordert. Ziel ist es auch, den Druck für eine Ächtung dieser Waffen auf internationaler Ebene zu erhöhen.