AFP: Einigung in Außen- und Verteidigungspolitik

AFP vom 19.11.2013:
Während andere Arbeitsgruppen sich mit Rentenstreit und Mautmodellen plagen, hatte die AG Außen in den Koalitionsverhandlungen kaum schwere Konflikte zu bewältigen: Die Verhandlungsführer Thomas de Maizière (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD), konnten daher eine umfassende Einigung für den Bereich Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik vorlegen.

Stuttgarter Zeitung: Drohnenkrieg der USA, Ferngesteuert von Stuttgart?

Drohnenkrieg von Stuttgart? Stuttgarter Zeitung vom 19.11.2013

FAZ: Afghanistan – Ein Land im Wartemodus

Informativer Beitrag zur Lage in Afghanistan: Mit dem Abzug der internationalen Truppen droht Afghanistan eine Wirtschaftskrise. Doch der Elite geht es prächtig. Ihre Hoffnung: Öl und Gas.

Handelsblatt: Eine eigene Drohne für Europa

Deutschland und Frankreich planen ein unbemanntes Luftfahrzeug.

Deutschland und Frankreich haben sich darauf verständigt, gemeinsam eine neue Drohne zu entwickeln.

Die Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Jean-Yves Le Drian wollen auf dem EU-Gipfel Mitte Dezember vorschlagen, als Verteidigungsprojekt gemeinsam eine Drohne mittlerer Flughöhe und langer Flugzeit zu entwickeln.

SZ: Unterwanderung des Parlamentsvorbehalts

SZ vom 18.11. schreibt, wie schon mit den Koalitionsverhandlungen der Parlamentsvorbehalt unterlaufen wird.

Parteien streiten um Truppen-Einsatz im Mittelmeer

Berlin – Die Grünen werfen den potenziellen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD vor, den Parlamentsvorbehalt bei Einsätzen der Bundeswehr auszuhebeln. Die Kritik bezieht sich darauf, dass Schwarz-Rot offenbar plant, die Beteiligung der Marine am Nato-Einsatz ‚Operation Active Endeavour‘ (OAE) ohne Beteiligung des Bundestags weiterlaufen zu lassen.

Frontal21: Braune Kameraden – Rechtsextreme in der Bundeswehr

Frontal 21 berichtet in diesem Beitrag über Rechtsextremismus in der Bundeswehr und die oft fehlende staatliche Reaktion auf diese Verfehlungen. Im Interview kommt auch Jürgen Rose (Mitglied im Vorstand Darmstädter Signal) zu Wort.

Spiegel Online: Nuklearwaffen in Europa: USA machen Alt-Atombombe zu Allzweckwaffe

Die USA wollen Atombomben des Typs B61 noch umfassender modernisieren als bisher zugegeben. Die neue Variante soll jetzt alle bisherigen nuklearen Fliegerbomben ersetzen, sogar großformatige strategische Waffen – und auch in Deutschland stationiert werden.

NDR Info – Streitkräfte und Strategien: Beitrag über Darmstädter Signal

Die Sendereihe NDR Info – Streitkräfte und Strategien hat auch einen Beitrag über den Arbeitskreis Darmstädter Signal in seinem Beitrag vom 02.11.2013 ab Minute 13:00 veröffentlich. Titel: „Nach 30 Jahren nicht mehr zeitgemäß? Der kritische Arbeitskreis Darmstädter Signal ohne Resonanz bei aktiven Soldaten?“. Den Podcast zum nachhören und downloaden gibt es auf der Seite des NDR Info. Das Sendemanuskript der Reihe gibt es auch zum nachlesen als PDF.

SZ: 150 Jahre Rotes Kreuz, „Sobald es losgeht, lösen sich die Fronten rapide auf“

Auch wir gratulieren dem IKRK zum 150jährigen Bestehen. Hier ein interessantes Interview der Süddeutschen Zeitung mit dem Präsidenten des IKRK Peter Maurer. Sehr spannend auch die Aussage zu bisherigen Drohnen-Einsätzen. Hier sieht Maurer weniger ein Problem als eine zukünftige Gefahr im Roboterkrieg, wenn Menschen selbst nicht mehr verantwortlich für das Handeln einer Kriegspartei ist.

IKRK: Humanitäres Völkerrecht in Computerspielen

Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes spricht sich für virtuelle Folgen bei virtuellen Kriegsverbrechen in Videospielen aus, die Kampfhandlungen darstellen und durchspielen. Da es unrealistisch wäre Kriegsspiele oder Kriegsverbrechen in Videospielen zu verbieten versucht das IKRK vor allem Spielehersteller anzusprechen, die möglichst realistische Kampszenarien entwickeln möchten.