Meldungen & Meinungen
März
Willy-Brandt-Kreis: Die Welt braucht Abrüstung
Die Welt braucht Abrüstung – Mehr Rüstung kann weder aktuelle noch zukünftige Probleme lösen! Erklärung des Willy-Brandt-Kreises zur aktuellen Diskussion um Aufrüstung in der NATO vom 27.03.2017 Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde im Februar 2017 wiederholt die Notwendigkeitunterstrichen, dass jedes NATO-Mitglied 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär ausgeben…
Jan.
Umgang mit einem Angriffskrieg
Dem Titel sieht man die Brisanz des von Erhard Crome herausgegebenen Buches nicht an. Oberflächlich besehen ist dieses Buch die akribische Dokumentation einer vergeblichen juristischen Auseinandersetzung des Oberstleutnants der Luftwaffe Jürgen Rose mit der Bundeswehr beziehungsweise mit der Bundesrepublik Deutschland, an dessen Ende die Entlassung des renitenten Offiziers aus dem Dienst steht.
Jan.
Nachhaltige Sicherheit braucht Frieden!
Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung stellte, angesichts aktueller friedenspolitischer Herausforderungen, schon im September 2016 die Forderung an die zukünftige Bundesregierung auf, den Friedensauftrag des Grundgesetzes und die UN-Nachhaltigkeitsziele ernst zu nehmen.
Dez.
Aufruf: Neue Entspannungspolitik jetzt!
Die kritischen Soldaten des Darmstädter Signals sowie seine Freunde aus dem Förderkreis unterstützen den Aufruf für eine neue Entspannungspolitik. Wir bitten Sie den Aufruf zu verbreiten und mit Ihrer Unterschrift zu unterstützen.
Dez.
Kling: Die Bundeswehr verkommt zur Weltpolizei
Interview mit dem Sprecher der kritischen Soldaten (Darmstädter Signal) Florian Kling in den Nachdenkseiten vom 21. Oktober 2016: Jens Wernicke sprach für die NachDenkSeiten mit Florian Kling über aktuelle Entwicklungen bei der Bundeswehr, denen dringend Einhalt geboten gehört.
Dez.
Frey: Gerechter Frieden in der EU-Strategie
Im Beitrag prüft Ulrich Frey (Vorstandsmitglied Förderkreis Darmstädter Signal) , ob und inwieweit die Globale Strategie der EU, entstanden aus sehr unterschiedlichen, längeren politischen Erfahrungen in der EU – und das friedensethische ökumenische Leitbild des gerechten Friedens – gewachsen in der ökumenischen Bewegung – eine
gemeinsame Zielperspektive haben.
Dez.
BSV: Frieden für Syrien
Bund für Soziale Verteidigung: Eine Friedenslösung für Syrien kann wohl nur gelingen, wenn alle fünf genannten Dimensionen angegangen werden. Dies erfordert ein Umdenken bei den beteiligten Regierungen. Druck von unten, durch uns in den Friedensbewegungen, ist die einzige Hoffnung, dass ein solches Umdenken einsetzt.
Aug.
AGDF kritisiert neues Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Aus Sicht der evangelischen Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) ist der inhaltliche Ansatz des neuen „Weißbuchs zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ überholt. „Die Erfahrungen zeigen, dass es illusorisch ist, mehr Sicherheit durch Aufrüstung und Militärinterinventionen erreichen zu wollen.
Aug.
Main-Echo: Sprecher kritischer Soldaten gegen Einsatz im Innern
Florian Kling, Arbeitskreis-Sprecher und Hauptmann, sieht keine Notwendigkeit für Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr im Inland. „Gerade weil wir eine gefestigte Demokratie sind, haben wir auch gefestigte demokratische Regeln für den Einsatz der Bundeswehr. […] Es ist völlig absurd, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jetzt sagt, die Bundeswehr müsse nun mit inländischen Behörden wie mit der Polizei üben. Es gibt doch jetzt schon die ganzen Alarmierungsketten und Notfallszenarien. Es gibt Territorialeinheiten zum Heimatschutz die seit Jahren mit den Ländern gemeinsam den Ernstfall üben.“
Aug.
EAK: Weißbuch führt zu mehr KDV-Anträgen und neuen Waffen-Definitionen
„Das Weißbuch weist den Reservisten gerade im Bereich Cyber neue Aufgaben zu und es erfordert eine genaue, womöglich auch juristische Klärung, was unter Waffen künftig überhaupt zu verstehen ist“, glaubt EAK-Geschäftsführer Wolfgang Burggraf.
Juli
Steinbicker: Ankündigung einer sicherheitspolitischen Zeitenwende
Innerhalb der Friedensbewegung hat das neue Weißbuch 2016 unterschiedliche, ja fast gegensätzliche Einschätzungen gefunden. Viele sehen darin ein Dokument massiver Aufrüstung und neuer Kriege (womöglich gar mit Russland), andere halten es eher für einen PR-Gag, also Großtuerei ohne ernsthafte Konsequenzen. Wer hat da Recht? Die einen oder die anderen? Beide oder womöglich keiner von beiden?
Juli
Erhard Eppler zum 75. Jahrestag des Kriegsbeginns gegen die Sowjetunion
Was ich heute hier zu sagen habe, verantworte ich ganz allein. Ich rede für keine Partei, keinen Verein, keine Kirche. Ich rede als einer der Letzten der Flakhelfer-Generation, als einer, der das letzte Jahr des letzten Krieges noch als regulärer Soldat des Heeres überlebt hat.