Meldungen & Meinungen
Apr.
Clemens Ronnefeldt zur 2%-Forderung
Clemens Ronnefeldt vom Versöhnungsbund setzt sich in einem Kommentar kritisch mit der leider auch von Verteidigungsministerin von der Leyen unterstützten Forderung Trumps an die NATO-Mitgliedsstaaten auf eine Erhöhung der Rüstungsausgaben um 2% bis 2024 auseinander. Wäre es nicht gerade das Gebot der Stunde, aus der aktuellen Ost-West-Konfrontationsspirale auszusteigen und zur Kooperation durch Dialog, Abrüstung und vertrauensbildende Maßnahmen zurück zu finden?
Apr.
PeaceLab Beitrag von Cay Gabbe: Friedensförderung
Cay Gabbe: Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden – als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen.
März
Willy-Brandt-Kreis: Die Welt braucht Abrüstung
Die Welt braucht Abrüstung – Mehr Rüstung kann weder aktuelle noch zukünftige Probleme lösen! Erklärung des Willy-Brandt-Kreises zur aktuellen Diskussion um Aufrüstung in der NATO vom 27.03.2017 Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde im Februar 2017 wiederholt die Notwendigkeitunterstrichen, dass jedes NATO-Mitglied 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär ausgeben…
Jan.
Umgang mit einem Angriffskrieg
Dem Titel sieht man die Brisanz des von Erhard Crome herausgegebenen Buches nicht an. Oberflächlich besehen ist dieses Buch die akribische Dokumentation einer vergeblichen juristischen Auseinandersetzung des Oberstleutnants der Luftwaffe Jürgen Rose mit der Bundeswehr beziehungsweise mit der Bundesrepublik Deutschland, an dessen Ende die Entlassung des renitenten Offiziers aus dem Dienst steht.
Jan.
Nachhaltige Sicherheit braucht Frieden!
Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung stellte, angesichts aktueller friedenspolitischer Herausforderungen, schon im September 2016 die Forderung an die zukünftige Bundesregierung auf, den Friedensauftrag des Grundgesetzes und die UN-Nachhaltigkeitsziele ernst zu nehmen.
Dez.
Aufruf: Neue Entspannungspolitik jetzt!
Die kritischen Soldaten des Darmstädter Signals sowie seine Freunde aus dem Förderkreis unterstützen den Aufruf für eine neue Entspannungspolitik. Wir bitten Sie den Aufruf zu verbreiten und mit Ihrer Unterschrift zu unterstützen.
Dez.
Kling: Die Bundeswehr verkommt zur Weltpolizei
Interview mit dem Sprecher der kritischen Soldaten (Darmstädter Signal) Florian Kling in den Nachdenkseiten vom 21. Oktober 2016: Jens Wernicke sprach für die NachDenkSeiten mit Florian Kling über aktuelle Entwicklungen bei der Bundeswehr, denen dringend Einhalt geboten gehört.
Dez.
Frey: Gerechter Frieden in der EU-Strategie
Im Beitrag prüft Ulrich Frey (Vorstandsmitglied Förderkreis Darmstädter Signal) , ob und inwieweit die Globale Strategie der EU, entstanden aus sehr unterschiedlichen, längeren politischen Erfahrungen in der EU – und das friedensethische ökumenische Leitbild des gerechten Friedens – gewachsen in der ökumenischen Bewegung – eine
gemeinsame Zielperspektive haben.
Dez.
BSV: Frieden für Syrien
Bund für Soziale Verteidigung: Eine Friedenslösung für Syrien kann wohl nur gelingen, wenn alle fünf genannten Dimensionen angegangen werden. Dies erfordert ein Umdenken bei den beteiligten Regierungen. Druck von unten, durch uns in den Friedensbewegungen, ist die einzige Hoffnung, dass ein solches Umdenken einsetzt.
Aug.
AGDF kritisiert neues Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Aus Sicht der evangelischen Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) ist der inhaltliche Ansatz des neuen „Weißbuchs zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ überholt. „Die Erfahrungen zeigen, dass es illusorisch ist, mehr Sicherheit durch Aufrüstung und Militärinterinventionen erreichen zu wollen.
Aug.
Main-Echo: Sprecher kritischer Soldaten gegen Einsatz im Innern
Florian Kling, Arbeitskreis-Sprecher und Hauptmann, sieht keine Notwendigkeit für Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr im Inland. „Gerade weil wir eine gefestigte Demokratie sind, haben wir auch gefestigte demokratische Regeln für den Einsatz der Bundeswehr. […] Es ist völlig absurd, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jetzt sagt, die Bundeswehr müsse nun mit inländischen Behörden wie mit der Polizei üben. Es gibt doch jetzt schon die ganzen Alarmierungsketten und Notfallszenarien. Es gibt Territorialeinheiten zum Heimatschutz die seit Jahren mit den Ländern gemeinsam den Ernstfall üben.“
Aug.
EAK: Weißbuch führt zu mehr KDV-Anträgen und neuen Waffen-Definitionen
„Das Weißbuch weist den Reservisten gerade im Bereich Cyber neue Aufgaben zu und es erfordert eine genaue, womöglich auch juristische Klärung, was unter Waffen künftig überhaupt zu verstehen ist“, glaubt EAK-Geschäftsführer Wolfgang Burggraf.