Meldungen & Meinungen
Abschlussbericht Rühe-Kommission zum Parlamentsvorbehalt
Die Expertenkommission zur Überarbeitung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, das die Beteiligung des Bundestags an der Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr regelt, hat jetzt ihren Bericht vorgelegt.
Debatte zur EU-Armee
Pro und Contra zur EU-Armee von Hans-Peter Bartels und Bernhard Rinke im IPG Journal.
Terminempfehlung: Courage oder Heldenspektakel
– Zur Führungskultur unserer Armee im Aufbruch. Am Dienstag, 09. Juni 2015 um 19.30 Uhr in Koblenz. Es spricht unser Gast auf dem nächsten Arbeitstreffen Militärpfarrer Dr. theol. Klaus Beckmann.
Nachlese zum 92. Arbeitstreffen in Berlin
Das 92. Arbeitstreffen des Arbeitskreises Darmstädter Signal vom 27.-29. April in Berlin war ein voller Erfolg. Die bis zu 45 Teilnehmer konnten sich zum Tagungsthema „Auftrag und innere Verfasstheit der Bundeswehr – Alternative Vorstellungen“ weiterbilden und mit den Referenten die Vorträge intensiv diskutieren. Hier ein Resumee, weitere Texte und Bilder der Veranstaltung.
Berliner Appell – Die Spirale der Gewalt beenden
Berliner Appell – Die Spirale der Gewalt beenden – Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik! – Hauptblatt mit Unterschriftenliste zum ausdrucken
Stellungnahme des Beirats zum Umsetzungsbericht „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“
Stellungnahme aus dem Beirat Zivile Krisenprävention zum 4. Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“. Der Beirat für Zivile Krisenprävention wurde 2005 im Rahmen des Aktionsplans geschaffen, um die Einbeziehung relevanter nicht-staatlicher Akteure im Bereich der zivilen Krisenprävention sicherzustellen. Ihm gehören Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft und Zivilgesellschaft an. Er begleitet fachlich die Arbeit des Ressortkreises für Zivile Krisenprävention.
Schreiber: Mehr Verantwortung – wofür und womit?
Die Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages hat die Frage der Verantwortung zur Leitidee ihrer Außenpolitik gemacht. Prof. Dr. Wilfried Schreiber gibt dazu seine Einschätzung.
Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!
Roman Herzog, Antje Vollmer, Wim Wenders, Gerhard Schröder und viele weitere fordern in einem Appell zum Dialog mit Russland auf. Sie warnen eindringlich vor einem Krieg mit Russland und fordern eine neue Entspannungspolitik für Europa. Ihren Appell richten sie an die Bundesregierung, die Bundestagsabgeordneten und die Medien.
91. Arbeitstreffen in Königswinter – Nachlese
Das 91. Arbeitstreffen des Darmstädter Signals fand vom 21. bis 23. November 2014 in Königswinter statt. Das Arbeitstreffen wurde in Kooperation mit der Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. und mit finanzieller Unterstützung des Bildungswerks für Friedensarbeit Bonn ermöglicht.
Mützenich: Wir brauchen eine Renaissance der OSZE
Für eine Stärkung der OSZE plädiert Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Förderkreis Darmstädter Signal.
Ulrich Frey: Leitbild für deutsche Verantwortung
Gemeinsame Sicherheit zur Konkretisierung des Friedensangebots des Grundgesetzes statt einer geopolitisch orientierten Frontstellung und gefährlicher Eskalation fordert Ulrich Frey, stellvertretender Vorsitzender des Förderkreises Darmstädter Signal und Mitglied des Sprecherkreises der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung
Ottfried Nassauer: Russland und die NATO
Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für transatlantische Sicherheit und viel gefragter Experte zu Fragen der internationalen Sicherheitspolitik, analysiert mit wohltuender Differenziertheit die Ursachen der Krise in und um die Ukraine und beleuchtet die unterschiedlichen Interessen von NATO, EU einerseits, Russland andererseits.