Meldungen & Meinungen
Erklärung der Kooperation für den Frieden zur Kriegsgefahr in Europa
Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, fordert die Regierungen in Ost und West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter verschärft.
SPON: Konflikt mit Russland – Die fatalen Fehler der Regierung in Kiew
Versöhnung im Land und die Entwaffnung rechtsextremer Milizen – das hat die Übergangsregierung der Ukraine in ihrem Abkommen mit den drei EU-Außenministern versprochen. Doch Kiew setzte wichtige Teile des Vertrags nicht um. Das sorgte maßgeblich für die Eskalation der Lage.
DLF: Ex-Generalinspekteur Harald Kujat – Zeit für Zugeständnisse an Moskau
Im Ukraine-Konflikt sieht der ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, nur eine Lösung: Der Westen müsse eine Antwort auf die geostrategischen Ziele Russlands finden, sagte Kujat im DLF. Dazu zähle die Absage der Ukraine an eine NATO-Mitgliedschaft.
FAZ: Ukrainische Szenarien
Am 26.02. berichtet Nikolas Busse in der FAZ über den Zusammenhang Ukraine-Szenarien und NATO
In dieser Woche noch treffen sich in Brüssel die NATO-Verteidigungsminister, parallel dazu gibt es am 27.02. ein Treffen der NATO-Ukraine-Kommission. Wer aus der Ukraine anreist, weiß keiner.
Leserbrief von Dr. Gerd Pflaumer zur neuen deutschen Außenpolitik
Leserbrief zu Veränderungen der Außen- und Sicherheitspolitik in der ZEIT von Dr. Gerd Pflaumer
DER SPIEGEL: Die kalte Kriegerin
Der SPIEGEL vom 24.02.14 berichtet hochspannend über den aktuellen Radikalumbau des BMVg durch die Ministerin Die Vorgänge im Verteidigungsministerium in der Vorwoche werden von Insidern als „gruselig“ bezeichnet. Die Ministerin fällt mit einem „rabiaten Kurs“ auf, schon wieder (nach ihrem Vorpreschen in Sachen Afrika). Sie hätte sich damit in kürzester…
FAZ: Das Schlachtfeld
Rainer Hermann erklärt in der FAZ vom 12. Februar auf S.1 kurz und überzeugend den Syrien-Konflikt
Weder Assad noch die Demostranten seien die wichtigsten Akteure, auch globale Interessen wären nicht der Treibsatz in Syrien.
Junge Welt: Europa ist nicht genug
Ein Artikel von Jörg Kronauer in der Jungen Welt vom 1.2.14.
Europa ist nicht genug
Die deutsch geführte EU geht in die weltpolitische Offensive. Sie begibt sich damit in wachsende Konkurrenz zu den USA
IPG: Europäische Kultur der Verantwortung
Ein Artikel von Rolf Mützenich (MdB, SPD) zur Außenpolitik vom 10..2.14.
Gemeinsame Erklärungen reichen nicht aus!
Weshalb wir in der Außenpolitik statt einer deutschen Kultur der Zurückhaltung eine europäische Kultur der Verantwortung brauchen
Jürgen Rose: Gewissen und moderne Kriegführung. Über den Primat der Politik und die Grenzen des Gehorsams
Ein Beitrag von Jürgen Rose, Vorstandsmitglied im Darmstädter Signal, in Erich Maria Remarque Jahrbuch – Yearbook XXIII / 2013, Carl-Heinrich Bösling, Lioba Meyer, Thomas F. Schneider (Hg.): Lost in Cyberspace – Schreiben gegen Krieg im Zeitalter digitaler Medien, Universitätsverlag Osnabrück, 2013 Göttingen.
Prof. Conrad Schetter (BICC) über die neue deutsche Außenpolitik
Ein Kommentar von Prof. Conrad Schetter beim Bonn Internation Center for Conversion vom 6.2.14.
Wenn daher über eine außenpolitische Verantwortung gesprochen wird, sollte die Bundesregierung zunächst einmal überlegen, welche Mittel sich für welches Ziel anbieten. Das Postulat einer außenpolitischen Verantwortung sollte daher auf keinen Fall als Freifahrtschein dafür dienen, Bundeswehreinsätze weltweit zu legitimieren oder nun eine europäische Armee aufzubauen. Denn die Expertise des Militärs konzentriert sich auf das Führen konventioneller Kriege, nicht aber auf die Beendigung von Bürgerkriegen.
Junge Welt: Jürgen Todenhöfers Leserbrief an den Bundespräsidenten
Ein Leserbrief von Jürgen Todenhöfern in der Jungen Welt vom 6.2.14.
Der Publizist Jürgen Todenhöfer (»Du sollst nicht töten«) hat sich mit einem offenen Brief an Bundespräsident Joachim Gauck nach dessen Auftritt auf der Münchner »Sicherheitskonferenz« gewandt