Wilfried Schreiber: Thesen Zur internationalen Dimension der „Neuausrichtung der Bundeswehr“ – Ansätze für eine alternative Sicherheitspolitik

Die gegenwärtige Bundeswehrreform markiert den Abschluss eines sich seit Mitte der 90er Jahre vollziehenden Paradigmenwechsels in der Entwicklung der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zur einsatzfähigen Interventionsstreitkraft. Die damit verbundenen strukturellen Veränderungen sowie personellen, technischen und rechtlichen Konsequenzen vollziehen sich jedoch in einem längeren und widerspruchsvollen Prozess, dessen Ende und Ergebnis im Herbst 2013 noch nicht abzusehen sind. Die Bundeswehr ist weder politisch noch militärisch allein als nationale Armee einsetzbar. Sie ist gegenwärtig institutionell sowohl in die NATO als auch in die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) eingebunden. Damit stellt sich die Frage nach der internationalen Dimension der Bundeswehrreform und worin Ansätze für eine alternative Sicherheitspolitik bestehen könnten. …

Der Autor empfiehlt die in These VI genannten Problemfelder als Denkanstoß für die Positionierung des Darmstädter Signals auf dem 90. Arbeitstreffen im März 2013 in Würzburg.

Quelle: Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Position und Opposition, DSS-Arbeitspapiere, Heft 107 – 2013, 68 S., ISSN 1436-601

Die Welt: Interview mit Thomas de Maizière – „Langweilig, aber gut“

Welt am Sonntag, Artikel vom 24.11.2013 / Ausgabe 47 / Seite 4:, Verteidigungsminister Thomas de Maizière über die Haltung der CDU in den Koalitionsverhandlungen und die Bedeutung von Frauen in der Bundeswehr.

NZZ: Frieden in Nahost – eine Frage der Führung

NZZ Kommentar vom 20.11.2013: Derzeit ist die Debatte um die Zukunft des Nahen Ostens auf drei Fragen konzentriert: Wie kann der syrische Bürgerkrieg beendet werden? Wird der Konflikt um das iranische Atomprogramm gelöst? Was bleibt vom «arabischen Frühling»? Im Schatten dieser Themen könnten sich jedoch Fortschritte an unerwarteter Stelle ergeben: im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern.

SZ: Saudi-Arabien kauft groß bei deutschen Rüstungsfirmen ein

Süddeutsche Zeitung vom 20.11.2013: Menschenrechtler verurteilen Waffenexporte nach Saudi-Arabien, doch Deutschland ist mit dem Königreich gut im Geschäft. Dem Exportbericht der Bundesregierung zufolge wurden 2012 Ausfuhren im Wert von 1,24 Milliarden Euro genehmigt. Besonders beliebt: Kleinwaffen.

Petition: Uranmunition ächten

Die Deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW Deutschland) wird im kommenden Jahr am 6. November 2014 (UN-Tag gegen die Umweltzerstörung durch Krieg) eine Petition an den deutschen Bundestag und die deutsche Bundesregierung einreichen. Darin wird eine umfassende Ächtung von Uranwaffen durch die Bundesrepublik Deutschland gefordert. Ziel ist es auch, den Druck für eine Ächtung dieser Waffen auf internationaler Ebene zu erhöhen.

AFP: Einigung in Außen- und Verteidigungspolitik

AFP vom 19.11.2013:
Während andere Arbeitsgruppen sich mit Rentenstreit und Mautmodellen plagen, hatte die AG Außen in den Koalitionsverhandlungen kaum schwere Konflikte zu bewältigen: Die Verhandlungsführer Thomas de Maizière (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD), konnten daher eine umfassende Einigung für den Bereich Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik vorlegen.

Stuttgarter Zeitung: Drohnenkrieg der USA, Ferngesteuert von Stuttgart?

Drohnenkrieg von Stuttgart? Stuttgarter Zeitung vom 19.11.2013

FAZ: Afghanistan – Ein Land im Wartemodus

Informativer Beitrag zur Lage in Afghanistan: Mit dem Abzug der internationalen Truppen droht Afghanistan eine Wirtschaftskrise. Doch der Elite geht es prächtig. Ihre Hoffnung: Öl und Gas.

Handelsblatt: Eine eigene Drohne für Europa

Deutschland und Frankreich planen ein unbemanntes Luftfahrzeug.

Deutschland und Frankreich haben sich darauf verständigt, gemeinsam eine neue Drohne zu entwickeln.

Die Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Jean-Yves Le Drian wollen auf dem EU-Gipfel Mitte Dezember vorschlagen, als Verteidigungsprojekt gemeinsam eine Drohne mittlerer Flughöhe und langer Flugzeit zu entwickeln.

SZ: Unterwanderung des Parlamentsvorbehalts

SZ vom 18.11. schreibt, wie schon mit den Koalitionsverhandlungen der Parlamentsvorbehalt unterlaufen wird.

Parteien streiten um Truppen-Einsatz im Mittelmeer

Berlin – Die Grünen werfen den potenziellen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD vor, den Parlamentsvorbehalt bei Einsätzen der Bundeswehr auszuhebeln. Die Kritik bezieht sich darauf, dass Schwarz-Rot offenbar plant, die Beteiligung der Marine am Nato-Einsatz ‚Operation Active Endeavour‘ (OAE) ohne Beteiligung des Bundestags weiterlaufen zu lassen.

Frontal21: Braune Kameraden – Rechtsextreme in der Bundeswehr

Frontal 21 berichtet in diesem Beitrag über Rechtsextremismus in der Bundeswehr und die oft fehlende staatliche Reaktion auf diese Verfehlungen. Im Interview kommt auch Jürgen Rose (Mitglied im Vorstand Darmstädter Signal) zu Wort.

Spiegel Online: Nuklearwaffen in Europa: USA machen Alt-Atombombe zu Allzweckwaffe

Die USA wollen Atombomben des Typs B61 noch umfassender modernisieren als bisher zugegeben. Die neue Variante soll jetzt alle bisherigen nuklearen Fliegerbomben ersetzen, sogar großformatige strategische Waffen – und auch in Deutschland stationiert werden.