Meldungen & Meinungen
TAZ: Ist Edward Snowden ein Vorbild?
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a2&dig=2013%2F06%2F15%2Fa0167&cHash=a5ff1720cd3fb8f747fb73aabd93799d
Kontrolle und striktes Export-Verbot für Rüstungsgüter in sogenannte Drittstaaten außerhalb von NATO und EU
Positionspapier der Humanistischen Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative – beschlossen auf der 23. Delegiertenkonferenz am 2.6.2013 in Frankfurt/M.
erarbeitet von: Werner Koep-Kerstin M.A. und Dr. Gerd Pflaumer (Vorstand FöK Darmstädter Signal):
Die Humanistische Union (HU) unterstützt angesichts der bestürzenden Bilanz der deutschen Rüstungsexportpolitik die Bemühungen aus dem politischen Raum und Forderungen aus der Zivilgesellschaft, durch ein Rüstungsexportgesetz verbindliche und justitiable Regelungen für Kontrolle und strikte Zurückhaltung in diesem Bereich zu schaffen. Die HU fordert, den Rüstungsexport in sogenannte Drittstaaten außerhalb von NATO- und EU grundsätzlich zu verbieten. Das Verbot schließt auch Lizenzvergaben für die Herstellung von Waffen oder den Betrieb ganzer Rüstungsbetriebe in Drittstaaten ein. Die Begründungspflicht für Rüstungsausfuhren soll umgekehrt werden; die Bundesregierung hätte gegenüber dem Parlament darzulegen, inwiefern Ausfuhrgenehmigungen begründet sind.
NDR Panorama: Schikane. Der Umgang mit kritischen Soldaten
http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2013/soldat125.html
Wedel-Schulauer Tageblatt: Krieg ist nie die Lösung
http://www.wedel-schulauer-tageblatt.de/nachrichten/lokales/pinneberg/kreis-pinneberg/artikeldetails/article/1712/krieg-ist-nie-die-loesung.html
Rede: Ostermarsch 2013 in Büchel am 1. April
Redebeitrag für den Ostermarsch 2013 in Büchel am 1. April
„Jetzt Atomwaffen in Geschichtsbücher verbannen“
Christian Neumann (in Büchel)
Rede: Ostermarsch 2013 in Wedel
Redebeitrag für den Ostermarsch 2013 in Wedel am 30. März, Michael Lindner (in Wedel)
Hamburger Abendblatt: „Sie sind die Friedenskämpfer von Wedel“
http://www.abendblatt.de/region/pinneberg/article114765266/Sie-sind-die-Friedenskaempfer-von-Wedel.html
Wochenspiegel: „Atomwaffen: nicht modern, sondern illegal“
http://www.wochenspiegellive.de/trier/staedte-gemeinden/kreis-trier-saarburg/nachrichtendetails/obj/2013/03/22/auch-piraten-marschieren-an-ostern-mit
AWC: „Florian Pfaff endgültig nicht befördert – Münchener Verwaltungsgericht weist Klage ab“
http://www.worldcitizens.de/content/news/eintraege/pfaff_nicht_befoerdert_2013.php
Wilfried Schreiber: Neues NATO-Konzept und neuer NATO-Krieg – Wie mit der NATO umgehen?
Ein Artikel von Wilfried Schreiber, Mitglied im Darmstädter Signal: Neues NATO-Konzept und neuer NATO-Krieg. Wie mit der NATO umgehen?
[Erstveröffentlichung in: Erhard Crome / Lutz Kleinwächter (Hg.), Gemeinsame Europäische Sicherheit – Konzepte für das 21. Jahrhundert (Potsdamer Textbücher, Band 15 (2012), Potsdam (WeltTrends) 2012] (Dez. 2012).
Zur Vorbereitung auf das 90. Arbeitstreffen in Würzburg im März 2013 und anschließenden Diskussion wird vom Autor der Abschnitt „Ansatzpunkte für die Friedensbewegung“ (S. 115-119) empfohlen.