Meldungen & Meinungen
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Bundesverwaltungsgericht zu Ramstein – Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen?
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur US-Militärbasis in Ramstein Eine Stellungnahme der IALANA, Vereinigung der Richter und Rechtsanwälte gegen den atomare, biologische und chemische Waffen vom 26. November 2020 Die gestern verkündete Entscheidung des BVerwG schraubt nach der Presseerklärung des Gerichts die von dem OVG Münster erkannten Handlungspflichten der Bundesregierung in…
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NATO-Talk 2020 – eine Herausforderung aller Friedenskräfte
Dr. Wilfried Schreiber, stellvertretender Vorsitzender vom Förderkreis Darmstädter Signal, nahm an einer digitalen Tagung der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik am 16. November 2020 teil. In seinem zusammenfassenden Bericht wird deutlich, mit welcher erschreckender Eindeutigkeit und Selbstverständlichkeit Russland als Feind der NATO aufgebaut wird. Hier sein Bericht: Unter…
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Steht die Welt vor einer Militärintervention der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Iran?
In einem Interview äußert OTL d. D. Jürgen Rose, Vorsitzender des Förderkreises Darmstädter Signal große Besorgnis über Entscheidungen des scheidenden Präsidenten Trump in seinen letzten Amtstagen. Dass dies keine abseitige Spekulation ist, zeigt ein Artikel der New York Times, s. die Zusammenfassung vom Deutschlandfunk.Das Interview wurde am 16. November 2020…
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103. SEMINAR „ATOMWAFFEN – FRIEDENSGARANTEN ODER ABZUSCHAFFENDES UNKALKULIERBARES RISIKO?“
Das Darmstädter Signal lebt noch. Auch in Coronazeiten. Das Bildungsforum des Arbeitnehmer-Zentrums Königswinter (AZK) hat es möglich gemacht, vom 23. bis 25 Oktober ein auflagengerechtes Präsenzseminar für die „kritischen Soldaten der Bundeswehr“ abzuhalten. Unter dem Thema „Atomwaffen – Friedensgarantien oder abzuschaffendes unkalkulierbares Risiko?“ wurden mit Fachexperten militärisch-technologische, ethische und völkerrechtliche…
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Die Corona-Krise und Europas nukleare Selbstverteidigung
Dr. Wilfried Schreiber, stellvertretender Vorsitzender des Förderkreises Darmstädter Signal, analysiert den Beitrag „Europa schaffen mit eigenen Waffen. Chancen und Risiken europäischer Selbstverteidigung“ von Dr. Eckhard Lübkemeier, ehemaliger Botschafter, in der Ausgabe 17 der regierungsnahen Stiftung für Wissenschaft und Politik, SWP, von September 2020, s. u. Schreibers Replik erschien im Blättchen…
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Atomkrieg ist keine Option
Ein Kommentar von Martin Singe, Beisitzer des Förderkreises Darmstädter Signal, veröffentlicht in der Mittelbayrischen Zeitung am 06. November 2020 Am 25. Oktober hat Honduras als 50. Staat den UN-Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 ratifiziert. Während immer mehr Staaten sich für diesen Vertrag einsetzen, übte Deutschland Mitte Oktober mit NATO-Partnern den Atomkrieg. In…
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Soldaten brauchen keine Garnisonkirche
Der Förderkreis Darmstädter Signal spricht sich entschieden gegen die Wiedererrichtung der Garnisonkirche und den Turmbau zu Potsdam aus. Hier die Erklärung vom 9. November 2020 SOLDATEN BRAUCHEN KEINE GARNISONKIRCHE Seit 2008 existiert die Stiftung Garnisonkirche. Seitdem wirbt sie mit Unterstützung der Kirche Gelder dafür ein, die Garnisonkirche zu Potsdam wieder…
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SozialdemokratInnen gegen Kampfdrohnen
Innerhalb der SPD setzt sich eine Gruppe aus Köln, u.a. mit Konrad Gilges, Mitglied im Beirat des Förderkreises Darmstädter Signal, dafür ein, dass die Fraktion der SPD sich gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen ausspricht. Eine Verbreitung dieses Aufrufes ist ausdrücklich erwünscht. Es folgt der Aufruf und ein offener Brief…
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„Deutsche Krieger. Vom Kaiserreich zur Berliner Republik – eine Militärgeschichte“
So lautet ein neues Buch des Historikers Sönke Neitzel. Im Friedensblog von Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent des deutschen Zweiges des Internationalen Versöhnungbsundes wird u.a. auf dieses Buch hingewiesen: Liebe Friedensinteressierte, am 21. Oktober 2020 hatte ich zum Hinweis auf mein Interview mit Andreas Zumach auch einige Grundlagentexte zum Thema „Interventionsmacht Deutschland“…
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Piloten sollen nukleare Teilhabe verweigern
Das fordert Ekkehard Lentz in einem Beitrag in Ossietzky Nr. 14/2020, Wir danken für die Freigabe. Mindestens 20 amerikanische Atombomben lagern in Deutschland. Im Kriegsfall sollen deutsche Piloten sie ans Ziel fliegen. Martin Singe und Armin Lauven von der »pax-christi«-Gruppe Bonn hatten eine Idee, die guten Anklang fand. Sie initiierten…
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„Wie sich die Bundesregierung dem Völkerrecht widersetzt“
So lautet die Überschrift eines Beitrages von Martin Singe, dem auf der Mitgliederversammlung des Förderkreises Darmstädter Signal im Oktober 2020 neu gewählten Mitglied des Beirates. Der Beitrag erschien in FriedensForum 5/2020 und kann hier eingesehen werden:
Okt
Die rechtliche Bedeutung des Atomwaffenverbotsvertrags – Stellungnahme der IALANA
Der deutsche Zweig der internationalen Organisation der Richter und Rechtsanwälte für eine atomwaffenfreie Welt, IALANA veröffentlichte am 28. Oktober 2020 eine Stellungnahme zur rechtlichen Bedeutung des Atomwaffenverbotsvertrages, AVV, der am 22. Januar 2021 in Kraft treten wird. Im Folgenden der Wortlaut: Erklärung zum bevorstehenden Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages Am 24. Oktober…