Meldungen & Meinungen
Juli
Sicherheitspolitische Stellungnahme des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“ zu den Themen Wehrpflicht, Kampfdrohnen und Rechtsextremismus vom 16. Juli 2020
Zur aktuellen sicherheitspolitischen Diskussion Zur Zeit stehen vor allem drei Themenbereiche im Vordergrund:Der Vorschlag der neuen Wehrbeauftragten, Eva Högl, die Wehrpflicht wiederzubeleben, die Frage, ob die Bundeswehr auch unbemannte bewaffnete Flugkörper, sogenannte „Kampfdrohnen„, erhalten soll (wollen tut sie das ja) und die bekanntgewordenen Vorfälle in der Bundeswehr, die extremistische, verfassungsfeindliche…
Juli
Russland präzisiert seine Nukleardoktrin
Beitrag vom stellvertretenden Vorsitzenden des Förderkreises Darmstädter Signal Prof. Dr. Wilfried Schreiber, in: Das Blättchen, Nr. 14, 23. Jahrgang, vom 06.07.2020, S. 41-44. Herzlichen Dank für die Freigabe!Im Anschluss der UKAS von Präsident Putin und eine deutsche Übersetzung. Anfang Juni 2020 informierten die russischen Medien über einen Erlass des Präsidenten…
Juli
Zum Thema Rechtsextremismus und Bundeswehr gab der Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“ Interviews
Hier können die Interviews von Florian Pfaff als Podcasts heruntergeladen bzw. angehört werden: detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-bundeswehr-und-rechtsextremismusBitte herunter scrollen und rechts auf „Beitrag hören“ klicken. https://www.swr.de/swr1/rp/programm/ksk-zustand-und-zukunft-100.html
Juni
Friedensgutachten 2020: Im Schatten der Pandemie: letzte Chance für Europa
Das Bonner Internationale Zentrum für Konversion, BICC, Bonn International Center for Conversion, die Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, HSFK, das Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, IFSH und das Duisburger Institut für Entwicklung und Frieden, INEF, veröffentlichten gemeinsam ihr Friedensgutachten. Einer ihrer Schwerpunkte: „Ausgesetzte Humanität ist inhuman“: Die Lage…
Juni
Bundesregierung höhlt den Nichtverbreitungsvertrag aus. Der Vertrag verstoße nicht gegen die sogenannte Nukleare Teilhabe Deutschlands. Bernd Hahnfeld, IALANA: Legt dar, diese Auffassung verstößt gegen geltendes Recht.
Widerspruch gegen die Behauptung der Bundesregierung, die von Deutschland im Rahmen der NATO praktizierte nukleare Teilhabe verstoße nicht gegen den Nichtverbreitungsvertrag (NPT – BGBl. 1974 II S.786) Bernd Hahnfeld Das in Büchel stationierte Jagdbombergeschwader 33 der Bundeswehr hat im Rahmen der nuklearen Beihilfe der NATO die Aufgabe, mit den Tornado-Flugzeugen…
Juni
Die Kernfrage: Nukleare Abschreckung im Fokus von Friedensethik und Sicherheitspolitik
Atomwaffen, Dienst und Gewissen Das Zentrum für ethische Bildung in den Streitkräften, zebis, Hamburg, veröffentlicht in ihrer Ausgabe 1/2020 von Ethik und Militär, mehrere Diskussionsbeiträge zur sogenannten nuklearen Abschreckung.
Juni
Aufruf an die Tornado-Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 am Atombombenstandort Büchel zur Verweigerung der Mitwirkung an der nuklearen Teilhabe
Dieser Aufruf erschien als Anzeige in der Rhein-Zeitung am 20. Juni 2020 auf S. 19. Der Förderkreis Darmstädter Signal unterstützt diese Anzeige: Erneut wird die Frage der nuklearen Teilhabeder Bundesrepublik Deutschland öffentlich diskutiert. Neue Atombomber sollen angeschafft werden, da die Tornados ab 2025 ausgemustert werden. Sie als Pilotinnen/Piloten sollen im…
Juni
Banken und die Atombombe
Die ICAN Partner Organisation PAX aus den Niederlanden veröffentlichte eine Studie, welche Kreditinstitute die Herstellung von Atomwaffen finanzieren: Shorting our security – Financing the companies that make nuclear weapons Die größten Geldgeber für Atomwaffentechnologie sind demnach (seit Januar 2017): Deutsche Bank: 6,757 Mrd. Dollar DZ-Bank: 1,525 Milliarden Dollar Commerzbank: 1,322…
Juni
Soldat im Nuklearzeitalter – Aporie der Schuld oder Primat des Gewissens?
Versuch einer Ethik des Soldaten im Angesicht der Massenvernichtungswaffen – von Jürgen Rose, Vorsitzender des Förderkreises Darmstädter Signal Vorabversion – der Text wird in einem Band des Arbeitskreis Militär und Sozialwissenschaften Die Philosophie des Militärs, herausgegeben von Martin Elbe im Nomos-Verlag, Baden-Baden 2021, erscheinen.
Juni
Weniger Sprengkraft, aber mehr Risiko
Kleine Atomsprengköpfe auf großen U-Boot-Raketen Unter Donald Trump verändert Washington die Konzeption der nuklearen Abschreckung rasch und mit großer Effizienz. Die USA denken erneut über begrenzte atomare Kriege nach und führen dafür geeignete Waffen ein. Nuklearwaffen gewinnen an militärischer und verlieren an politischer Bedeutung. An keiner Waffe wird das so…
Juni
Der Tornado als Nuklearwaffenträger und sein Nachfolger
Ausführliche Analyse von Otfried Nassauer, Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit, BITS – wir danken für die Freigabe.
Juni
Konsequenzen statt Symbolpolitik
Interview von Daniel Lücking mit Florian Pfaff, Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal. Veröffentlicht in: Neues Deutschland vom 01.06.2020. Wir danken für die Freigabe. Der Arbeitskreis »Darmstädter Signal« (DS) – ist das eine Gruppe linker Soldaten? Nein, der Arbeitskreis ist eine Organisation aus aktiven und ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr, eine Denkfabrik….