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Das Blättchen: Krimkonflikt und Völkerrecht

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Unser Grundsatz

Der Arbeitskreis respektiert die Rolle der Bundeswehr als Bestandteil der Verteidigung unserer demokratisch verfassten Gesellschaft auf der Basis des Grundgesetzes und des Völkerrechts.
Wir begleiten kritisch die Politik hinsichtlich des Auftrags der Streitkräfte, deren Bindung an Moral und Gesetze, die Umsetzung des Staatsbürgers in Uniform sowie nichtmilitärische Alternativen der Konfliktbewältigung.

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Ein Artikel von Gerd Seidel, in Das Blättchen vom 31.3.2014, zur völkerrechtlichen Bewertung des Krimkonflikts, deren Ursachen und die daraus möglichen Folgen und Schlussfolgerungen.

Die seit 1783 zu Russland gehörige Halbinsel Krim blickt auf eine wechselvolle Geschichte zurück. Im Krim-Krieg (1853-1856), in dem Russland den türkischen, französischen und britischen Truppen gegenüber stand, starben circa 200.000 Menschen. Deutsche Truppen besetzten …hier weiterlesen

Veröffentlicht von mwengelke am Sonntag, April 6th, 2014 @ 9:55AM
Kategorien: Meldungen

1 Kommentar to "Das Blättchen: Krimkonflikt und Völkerrecht" Neuer Kommentar
Kritik
17/04/2014 at 21:08

Ich vermisse entscheidende Aspekte in dem Artikel von G.Seidel.
Einer davon ist, dass die legale Regierung Russland zu Hilfe gerufen hat, nachdem es den Putschisten nach dem Massaker vom Maidan nicht widerstehen konnte. Janukowitschs Wahlsieg über Timoschenko wurde von den OSZE-Beobachtern bestätigt.
In diesem legalen Vakuum versuchte sich die Krim selbst zu helfen. Nach den Ankündigungen der Putschisten bestand tatsächlich die Gefahr, dass die Interessen der russischen Minderheit in der Ukraine nicht mehr gewährleistet sind.
– Was den Kosovo betrifft, ist die Argumentation geradezu hahnebüchen. Wer den Prozess gegen Milosevic verfolgt hat, konnte zur Kenntnis nehmen, dass die Albaner im Kosovo eine weitgehende Autonomie hatten und in keiner Weise ethnischen Verfolgungen ausgesetzt waren.
Dagegen wurde von außen – vor allem durch die USA – die Terrororganisation UCK unterstützt (Vgl. Wimmer zu den Verhandlungen von Rambouillet).
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Gauweiler brachte es vor Kurzem so auf den Punkt (hier über Schröders Vergleich mit dem Kosovo): „… Schröders Vergleich mit dem Nato-Krieg im Kosovo ist sogar eher schmeichelhaft, da Russland die Krim nicht, wie die Nato den Kosovo, bombardiert und zahllose gegnerische Soldaten getötet hat, keine Brücken und Botschaftsgebäude zerstörte und auch keine Eisenbahnen durch Raketenbeschuss zum Entgleisen gebracht hat.“

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