Detlef Bald: Die Generale proben den Putsch
Der Versuch, die seit dem 19. Jahrhundert gepflegte Dominanz des Militärischen in Deutschland zu bändigen, sei bis heute nicht vollständig geglückt. Mit diesem betrüblichen Fazit endet der lesenswerte Beitrag „Die Generale proben den Putsch“ von Detlef Bald, Militärhistoriker und früherer wissenschaftlicher Direktor am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr, in der ZEIT vom 2.8.2018. Bald, der auch dem Förderkreis Darmstädter Signal angehört, stellt in seinem mit vielen historischen Belegen untermauerten Text in einem Rückblick auf die fast 70jährige Geschichte der Bundeswehr den wiederholten Kampf führender Generale dar, das Konzept der Inneren Führung mit dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform und die parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr zu torpedieren.
Unter den „gegenwärtigen Bedingungen“ könne „der Auftrag nicht mehr durchgeführt werden“. In der Bundeswehr herrsche Disziplinlosigkeit, die Truppe leide unter „permanenter Überforderung“. Ihre Integration in die Gesellschaft werde „höher veranschlagt als der Kampfwert des Soldaten“. Kurzum: Die Bundeswehr könne das Land nicht verteidigen, wenn sie sich nicht endlich aus dem Griff der Politik befreie. Die Verfasser der zitierten Sätze, 30 Hauptleute und Kompaniechefs der 7. Panzergrenadier-Division in Unna, sähen sich gezwungen, Alarm zu schlagen.
Binnen wenigen Tagen solidarisierten sich Hunderte weitere Hauptleute mit dem Brandbrief, der nichts anderes war als eine Kampfansage an das, was die Bundeswehr sein sollte: eine demokratische Armee, bestehend aus „Staatsbürgern in Uniform“, die der Regierung unterstehen und deren Befehlshaber nicht die Herren eines Staates im Staate sind. Mit der „Politisierung der Armee“ müsse Schluss sein, forderte das „Unna-Papier“. Die Armee gehöre in die Hand der Generale. Das war im Dezember 1970 – und bestätigte die schlimmsten Befürchtungen jener, die Bonn auf dem Weg zurück nach Weimar sahen.
Natürlich, so lässt sich mit historischem Abstand gelassen feststellen, war Bonn nicht Weimar. Die Bundesrepublik hat sich ihr Militär selbst geschaffen und musste nicht wie die Weimarer Demokratie eine kaiserlich-vordemokratische Armee übernehmen. Aber schaut man näher hin, ist auch die beinahe 70-jährige Geschichte der Bundeswehr zerklüftet und umkämpft, bis hin zu dem Anspruch, das Primat der Politik auszuhebeln.
Mit der Neugründung der beiden deutschen Staaten war in Ost und West das Ziel verbunden, das Erbe von Nationalsozialismus und Militarismus abzustreifen. Entsprechend hatte der Alliierte Kontrollrat am 2. August 1945 in Potsdam alle militärischen Einrichtungen der Wehrmacht „völlig und endgültig“ aufgelöst, um den „Hort des Militarismus“ auszulöschen. „Der Militarismus ist tot“, verkündete Bundeskanzler Konrad Adenauer. Aber schon im Begriff der „Wiederbewaffnung“ spürte man etwas anderes, eine Kontinuität des Alten – ganz im Trend der fünfziger Jahre, restaurative Elemente in die junge Republik zu integrieren.
Die Geschichte der Bundeswehr beginnt mit der geheimen Planung vom Oktober 1950, als im Eifelkloster Himmerod ehemalige Generale der Wehrmacht eine Denkschrift für das Bonner Kanzleramt verfassten, die „Magna Charta“ der neuen Armee. Die Leitung der Tagung übernahmen bezeichnenderweise zwei ehemalige, an Planung und Durchführung des Vernichtungskrieges beteiligte Generalstäbler der Wehrmacht: Adolf Heusinger und Hans Speidel. Ihnen sollte eine Karriere von der Reichswehr bis in hohe Ämter der Nato gelingen. Wie selbstverständlich galt in Himmerod die Kontinuität zur Wehrmacht: in der Militärstruktur, bei den operativen Maximen und beim Soldatenbild.
Fixiert wurden traditionelle Vorstellungen von militärischer „Ehre“ und vom vermeintlichen „Wehrwillen des Volkes“. Kein Wunder, leitete die entsprechende Arbeitsgruppe doch der ehemalige NS-General Hermann Foertsch, der sein Konzept des „inneren Gefüges“ aus dem Jahr 1942 von der alten auf die „neue Wehrmacht“ übertrug – so wurde die künftige Armee damals genannt.
Dass in Himmerod ein demokratischer Neuanfang gelungen sei, gehört zu den Entstehungslegenden der Bundeswehr. Die Denkschrift ist ein Dokument der Restauration – von vereinzelt eingestreuten Sätzen abgesehen. Sie stammten von dem jungen ehemaligen Offizier Wolf Graf von Baudissin, der das Konzept der „Inneren Führung“ mit dem Leitbild des „Staatsbürgers in Uniform“ entwickelte. Zwei dieser eingestreuten Sätze lauteten: Die neuen Streitkräfte seien „ohne Anlehnung an die Formen der alten Wehrmacht“ zu gründen. Und: Es müsse ein „Einlasstor der Demokratie in die Streitkräfte“ geschaffen werden. Scheinbar harmlose Formulierungen, die jedoch mit Blick auf das traditionelle Fundament aus vordemokratischen Zeiten radikale Anforderungen enthielten: keine eigene Militärjustiz, keine gesellschaftlich-korporative Abkapselung, keine soziale Trennung von Offizieren und Unteroffizieren, kein eigener Herrschaftsanspruch. Stattdessen parlamentarische Kontrolle, pluralistische Öffnung, Karriere durch Bildung. Baudissin forderte, dass die neue Armee auf die freiheitlichen und pluralistischen Werte des Grundgesetzes ausgerichtet werden müsse.
Die Mehrheit der damaligen Experten im Ministerium hatte andere Vorstellungen: Sie verstanden das Militär als gesonderte Welt mit eigenen Werten, abgeschottet von der Gesellschaft und mit dem Anspruch auf Überlegenheit, auch gegenüber der Politik.
Im August 1955 führte dieser Traditionalismus zum Eklat. Mitten hinein in die Debatten um die Wehrgesetze lancierte Heinz Karst, ein Mitarbeiter Baudissins, eine Studie, in der es hieß: Der „Vorrang der Zivilisten“ – gemeint waren Minister und Staatssekretär – vor der Generalität sei untragbar. Die parlamentarische Kontrolle wurde abgelehnt, die „Rechtmäßigkeit eines zivil-ministerialen Kontrollrechts über das Militär“ nicht akzeptiert. Ein politischer Skandal, wenige Monate bevor die Bundeswehr offiziell gegründet wurde. Durchsetzen aber konnten sich die Traditionalisten nicht: Am 12. November 1955 überreichte der seit Juni amtierende Verteidigungsminister Theodor Blank in der Bonner Ermekeilkaserne die Ernennungsurkunden an die ersten 101 Offiziere und Unteroffiziere.
Der Traditionalismus
Der Aufstieg Blanks zum ersten Verteidigungsminister war ein Glück für die Bundeswehr. Der Christdemokrat, reformorientiert wie Baudissin, vermochte für die Wehrgesetzgebung von 1954 bis 1956 fraktionsübergreifende Mehrheiten im Parlament zu organisieren, um der Bundeswehr eine verfassungskonforme Ausrichtung zu geben. Diese entsprach im Wesentlichen den Zielen der Inneren Führung, die Baudissin nun mühselig durchzusetzen versuchte: Ein „neuer Geist“ sollte in der Offiziersausbildung wehen, das Selbstverständnis auch an ethischen Prinzipien ausgerichtet sein – inklusive der Aufklärung über die Geschichte der Wehrmacht und des Militarismus. In Anlehnung an die Heeresreformen von Gerhard von Scharnhorst galt das Ideal des „Staatsbürgers in Uniform“, des freien Bürgers mit dem Recht, Waffen zu tragen.
Doch der Traditionalismus erhielt vehementen politischen Auftrieb, als Franz Josef Strauß 1956 zum Verteidigungsminister ernannt wurde. Es war ein fatales Omen, dass Strauß sogleich den „Geist der Reichswehr und der Wehrmacht“ als Vorbild für die Bundeswehr beschwor und die Innere Führung als „inneres Gewürge“ diffamierte.
Aus diesem Wurzelgeflecht aus Reform und Restauration erwuchs die Bundeswehr, belastet durch personelle Kontinuitäten zur Wehrmacht und nicht ohne Skandale: So führten 1963 alte Schleifermethoden in der Ausbildung und der Tod eines Soldaten dazu, dass in Nagold im Schwarzwald eine komplette Fallschirmjäger-Kompanie aufgelöst wurde.
In den Sechzigerjahren folgte der Aufbau der Bundeswehr mehr denn je restaurativen und reaktionären Leitbildern. Die Ausbildung im Heer richtete sich nach Vorgaben aus den frühen Dreißigerjahren; die Führungsakademie orientierte sich an der Kriegsakademie von 1936; die Rekrutierung der Offiziere erfolgte nach den Kriterien der Reichswehr, die den Maßstäben des Kaiserreichs von 1890 verhaftet geblieben war.
Als Gewerkschaften 1966 erstmals in Kasernen werben durften, traten reihenweise oberste Generale aus Protest zurück. Den Gipfel reaktionärer Politik erklomm 1969 der General der Gebirgsjäger Hellmut Grashey: Er sprach den Offizieren des 20. Juli die Ehre ab. Mehr noch: „Endlich“ könne die Bundeswehr die „Maske“ der Inneren Führung ablegen. Das Desaster konnte kaum größer sein. Prominente Generale der Gründungszeit – sowohl die Nationalkonservativen Speidel und Heusinger als auch der liberale Baudissin – urteilten übereinstimmend, die Reform der Bundeswehr sei „gescheitert“.
Die Ära Brandt mit ihren vielfältigen Reformen brachte auch der Bundeswehr den Wandel. Verteidigungsminister Helmut Schmidt verschaffte der Inneren Führung die notwendige Beachtung, sei es durch seine Bildungsreform, bei der Offiziersauswahl oder mit der „Garantie der Grundrechte“ für die Soldaten.
Empörung war die Antwort. Die Generale probten nun den Aufstand mit Parolen wie „Freiheit und Demokratie sind keine letzten Werte“. Schon vor dem Regierungswechsel hatte der Inspekteur des Heeres, Albert Schnez, in Absprache mit der obersten Generalität die traditionalistische Programmatik erneut vorgelegt: Die im Juni 1969 vorgelegte Studie forderte die „Umformung der zivilen Gesellschaft an Haupt und Gliedern“ nach militärischem Vorbild. Doch die „Schnez-Studie“ war nicht griffig genug, um im Herbst 1969 den designierten Minister Schmidt aus dem Gleichgewicht zu bringen und seine geplanten Reformen zu torpedieren.
Insgeheim schmiedeten die Generale weiter an ihrer oppositionellen Taktik. Der Traditionalismus trat nun in neuem Gewand auf – mit deutlichem politischem Anspruch. In dieser Hinsicht profilierte sich vor allem der Kommandeur der Division in Unna, General Eike Middeldorf: Er war der Hauptautor des zunächst geheim gehaltenen „Unna-Papiers“ vom Dezember 1970.
Das Schreiben an die oberste Bundeswehrführung war ein glatter Gegenentwurf zu den Gründungsgesetzen der Bundeswehr. Keine Demokratisierung der Armee, lautete die Kernaussage.
Offen attackierte das von Offizieren der Panzertruppe mitverfasste Papier die neue sozialliberale Regierung, die zu einem „Schwund von Vertrauen“ in der Bundeswehr geführt habe. Die „gesamten Reformpläne“ Schmidts stießen auf Ablehnung, ebenso die Ost- und Entspannungspolitik – und generell das Primat des Politischen. Mit dem Aufruf an die Generalität auf der Hardthöhe, die politische Leitung im Ministerium zu boykottieren und nicht zu kooperieren, ging man aufs Ganze: „Das Eigengewicht militärischer Entscheidung darf nicht durch opportunistische Haltung und eine zunehmende politische Hörigkeit militärischer Führer gefährdet werden.“ Gemeint war damit insbesondere der bedachtsam regierungsloyale Generalinspekteur Ulrich de Maizière.
Das Soldatenbild
Auch das Soldatenbild entfernte sich weit von den Prinzipien der Inneren Führung: Gefordert wurde die Aufhebung der individuellen Grundrechte, dafür mehr Gefechtsdrill als „Disziplinierungsmittel“, das Recht, „verschärften Arrest“ zu verhängen, sowie eine eigenständige „Wehrjustiz“, damit „wieder ein frisch-fröhlicher Geist in die Truppe“ komme und der Soldat sich ganz als „Kämpfer“ verstehen könne.
Die Vehemenz dieses restaurativen Anspruchs setzte Fantasien frei, die nah an Revolte und Putsch lagen. Die Hardthöhe befand sich in der größten Führungskrise seit ihrer Gründung. Mit dem „Unna-Papier“ hatte die alte Garde die Initiative ergriffen, nicht nur um Schmidt den Schneid abzukaufen, sondern um unverhohlen den Herrschaftsanspruch von Politik und Parlament infrage zu stellen – zugunsten des „Eigengewichts“ des Militärischen. Nach traditionalistischem Anspruch ging es um nicht weniger als die Macht des Militärs im Staate.
Es war ein verdeckter Kampf, den die Generale führten; die Öffentlichkeit und große Teile der Bundeswehr erkannten dessen Bedeutung nicht. Wegen der politischen Brisanz suchte Schmidt die „Schnez-Studie“ und das „Unna-Papier“ in der Öffentlichkeit zu verharmlosen – er respektiere das „Engagement, was letztlich dahintersteckt“. Die historische Tragweite unterstrich dagegen de Maizière: Die Bundeswehr sei in diesen Monaten auf einen „Knickpunkt“ ihrer Geschichte zugesteuert; eine solch fundamentale „Konfrontation“ habe es „das letzte Mal“ gegeben.
Der Anspruch auf ein „Eigengewicht“ gegenüber der Politik erstreckte sich zu dieser Zeit noch auf ein anderes Thema, er zielte auf das Zentrum der Macht: die Hoheit über Atomwaffen. Ein harter Kern der Generalität hatte den militärischen Zugriff innerhalb der Nato durch die sogenannte Prädelegation organisiert: Im Zweifel sollten Atomwaffen ohne Konsultation mit der Regierung zum Einsatz kommen. Das politische Veto behindere nur die militärischen Abläufe. Generalinspekteur de Maizière sah dies anders: Er kritisierte den „geplanten großzügigen, fast unbekümmerten Einsatz atomarer Gefechtsfeldwaffen“. Erst 1973 konnte Schmidt gemeinsam mit US-Präsident Richard Nixon die zivile Kontrolle über die Atomwaffen in der Nato-Befehlsstruktur wiederherstellen.
Als die Friedensbewegung Anfang der Achtzigerjahre gegen die atomare Nachrüstung demonstrierte und sich Protest auch am öffentlichen Vereidigungs-Zeremoniell der Bundeswehr entzündete, klärte der sozialdemokratische Verteidigungsminister Hans Apel auch das noch immer diffuse Verhältnis der Streitkräfte zur Vergangenheit – zumindest auf dem Papier.
Apels Traditionserlass von 1982 nahm, anders als der Vorgänger-Erlass von 1965, eine klare Abgrenzung zur Wehrmacht vor: „Ein Unrechtsregime wie das Dritte Reich kann Tradition nicht begründen.“ Mit dem Regierungswechsel und der konservativen „geistig-moralischen Wende“ erhielten die Traditionalisten aber noch im selben Jahr neuen Auftrieb.
Unter Verteidigungsminister Manfred Wörner (CDU) wurde das „Ende der Zivilisierung“ des Militärs ausgerufen, die Generale predigten wieder das militärische Ethos der Vergangenheit: ein Soldatentum mit eigenen Werten und ewigen Tugenden, gestärkt und gestählt durch eine lange Tradition. Ein neuer, alter Kämpferkult wurde gepflegt, der das Militär in Haltung und Geist von der zivilen Gesellschaft scheiden sollte.
Bis heute ist manches Schein in der Bundeswehr. Das Reformkonzept der Inneren Führung genießt amtlich höchsten Stellenwert, aber in der Ausbildung und im Alltag der Truppe leidet es immer wieder und wird von manchen als wirklichkeitsfremd belächelt. Habitus und Symbole vermeintlicher militärischer Vorbilder werden hochgehalten und nicht nur klammheimlich gefeiert: In den Berichten des Wehrbeauftragten bilden traditionalistische Tabubrüche und rechte Ausfälle seit Jahrzehnten eine beängstigende Kontinuitätslinie. Der Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., der das Land 2017 bewegte, ist beklemmend, aber er erscheint für sich genommen relativ harmlos, gäbe es nicht die bemerkenswerte Hierarchiekette von Offizieren, die seinen völkischen Rassismus verharmlosten. Ein Generalmajor äußerte dazu öffentlich, die Untersuchung und die Kritik an der „Haltung“ von Offizieren durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen seien unangemessene „Eingriffe der politischen Führung“ gegenüber der militärischen Hierarchie. Da scheint er wieder auf, der alte Geist.
Baudissin, der Reformer der ersten Jahre, bezeichnete den militärischen Traditionalismus als „wirklichkeitsfremde, gefährliche Ideologie“. Seine Reform, das bürgerlich-freiheitliche Gegenkonzept des „Staatsbürgers in Uniform“, ist eine Lehre aus der Geschichte: Sie soll die seit dem 19. Jahrhundert gepflegte Dominanz des Militärischen bändigen. Bis heute ist dieser Versuch nicht vollständig geglückt.
Der Artikel erschien zuerst als Gastbeitrag in der ZEIT vom 2.8.2018 . Zusätzlich wird auch gerne verwiesen auf das neue ZEIT-Geschichte-Heft „Die Deutschen und ihre Soldaten“. Der Artikel erscheint hier mit freundlicher Genehmigung des Autors und des Verlags.
Veröffentlicht von mwengelke am Mittwoch, August 15th, 2018 @ 6:37PM
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