NZZ: Dosierte deutsche Hilfe für Frankreich
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Unser Grundsatz
Der Arbeitskreis respektiert die Rolle der Bundeswehr als Bestandteil der Verteidigung unserer demokratisch verfassten Gesellschaft auf der Basis des Grundgesetzes und des Völkerrechts.
Wir begleiten kritisch die Politik hinsichtlich des Auftrags der Streitkräfte, deren Bindung an Moral und Gesetze, die Umsetzung des Staatsbürgers in Uniform sowie nichtmilitärische Alternativen der Konfliktbewältigung.
Ein Artikel von Ulrich Schmid in der Neuen Zürcher Zeitung vom 23.01.13
Ulrich Schmid beleuchtet Mutmaßungen über einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel in der Außenpolitik Berlins, kann ihn aber nicht erkennen. Die neue Verteidigungsministerin wirke unbeholfen, sie fremdele in der Truppe und ihren Kommentaren zur internationalen Lage fehle die Überzeugungskraft. Steinmeier dagegen wolle die alte Achse Paris-Berlin vom Rost befreien, was in Deutschland auf breite Zustimmung stoße. Aber real hätte sich kaum etwas verändert: Nach wie vor überlasse man die realen Interventionen Frankreich, Großbritannien und den USA und verweise auf den Pazifismus der Bevölkerung. Gegen jede Form der Einmischung sei die Linkspartei, die behaupte, Frankreich verfolge in Afrika nationale Interessen. der Grüne Nouripour winde sich, wenn er sage, man könne nicht reflexartig mit Nein antworten, wenn „unsere französischen Partner um Unterstützung bitten.“ Die gleiche Formulierung trug er am Vortag in Berlin bei einer Sicherheitstagung der FAZ vor, an der ich (ML) teilnahm.
Hier gehts zum ganzen Artikel: NZZ – Das Engagement der EU in Afrika
Veröffentlicht von mwengelke am Sonntag, Januar 26th, 2014 @ 2:28PM
Kategorien: Meldungen