Volker Rühe: Deutschland muss führen
Ein Beitrag von Volker Rühe in der FAZ vom 21.01.14.
Generalmajor a.D. Millotat (Atlantische Gesellschaft Mainz) war am 21.01.14 als Gastgeber des Vortrages des Chefs des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr Generalleutnant Fritz hocherfreut über einen Artikel von Volker Rühe vom gleichen Tage, der wurde auch gleich an Ort und Stelle in Kopie verteilt, ich selbst hatte ihn ja in der Bahn schon während der Anreise gelesen. Darin führt Rühe aus, wenn sich alle Staaten so verhalten hätten wie Deutschland, wäre Afghanistan heute in einer noch schwierigeren Lage. Das muss man ja nicht zwingend glauben, meine ich. Die Rolle Deutschlands – so Rühe – sei unwürdig und sie sei auch noch unmoralisch dazu, weil sie Partnern Aufgaben und Lasten aufbürde, die wir selbst nicht tragen wollten. Deutschland müsse „ernsthaft Verantwortung“ übernehmen, es gehe um unsere strategische Handlungsfähigkeit. Die Regierung solle sich zum Ziel setzen, Projekte in den Bereichen Pooling und Sharing zu beginnen, es sei die Aufgabe der Starken, mit Beispiel zu führen. Rühe schließt mit den Worten: „Deutschland muss führen, damit Europa nicht schwächer wird“. (Mir fiel da als Hamburger gleich ein ähnlich klingender Satz ein, den man – immer noch – in der Nähe eines Bahnhofs an einem Denkmal lesen kann, aber das hier näher auszuführen, wäre sicher staatsabträglich ML). Jedenfalls hat es dieser Vierspalter („Fremde Federn“) wirklich in sich und er fand Erwähnung auch noch 2 Tage später bei der FAZ-Konferenz in Berlin.
Hier gehts zum ganzen Artikel: Deutschland muss führen
Veröffentlicht von mwengelke am Sonntag, Januar 26th, 2014 @ 2:40PM
Kategorien: Meldungen
Die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” veröffentlichte am heutigen Donnerstag, den 6.2.2014, einen nachdenkenswerten Leserbrief von Dr. Thomas Will, einem deutschen Oberst im Generalstab, wohnhaft in ROM, den wir hier wegen seiner grundsätzlichen Aussagekraft in den wesentlichen Abschnitten wiedergeben:
Warum Krieg führen? Ich habe die größte Hochachtung vor den Leistungen Volker Rühes als Bundesminister der Verteidigung. Er hat unter schwierigen Umständen mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich Herausragendes geleistet.
Umso mehr überrascht der emotionale Appell „Deutschland muss führen“ (F.A.Z. vom 21. Januar), dessen Logik schwer nachvollziehbar ist: Menschen sollen töten, in den Tod schicken und sterben, damit Deutschland führt?
Für welches – und damit wessen – Deutschland? Und wer soll warum wohin geführt werden? Ob wir demographisch in Europa oder wirtschaftlich in der Welt führen, hat mit den vier grundlegenden Fragen, ob ein Krieg moralisch legitim, rechtlich legal, politisch notwendig und militärisch durchführbar ist, nichts zu tun.
Sollen die Deutschen in den Krieg ziehen, weil sie so viele sind? Sollen sie Krieg finanzieren, weil sie so reich sind? Das kann nicht gemeint sein. Was jedoch ist gemeint?
Fragwürdiger Kampfeinsatz in Libyen
In Sachen Libyen wäre Deutschland unsolidarisch gewesen? – Alan Kuperman hat erst jüngst gezeigt, wie fragwürdig das humanitäre Narrativ war, wie brüchig das rechtliche Fundament, wie zweifelhaft der politische Zweck („A Model Humanitarian Intervention? Reassessing Nato’s Libya Campaign“, International Security Vol. 38, No. 1 [Summer 2013], Seiten 105–136).
Dass Nicolas Sarkozy Führungsstärke zeigte, als er auf das Ferngespräch mit einem Philosophen hin unilateral französische Kampfflugzeuge zum Angriff befahl, dass andere blass und unentschlossen wirkten und sich gekränkt fühlen sollten, war Tenor der veröffentlichten Meinung. Bei nüchterner Betrachtung könnte jedoch mittlerweile bekannt sein, dass der Krieg nicht wirklich ein Erfolg war.
Unwürdig, unmoralisch und uneuropäisch sei Deutschlands Politik? Um der Ehre und des Guten willen das eigene Leben einzusetzen, ist aller Anerkennung wert. Von anderen zu verlangen, das Leben um der Ehre willen einzusetzen, bedarf überzeugender Argumente. Die zu finden ist nicht leicht, wenn die eine Intervention zum nächsten Krieg führt und die westlichen Truppen aus Afghanistan wie aus dem Irak, im Felde unbesiegt, aus verlorenen Kriegen heimkehren.
Was ist würdig, moralisch und europäisch?
Wer definiert nach welchen Maßstäben und mit welchem Recht, was würdig, moralisch und europäisch ist?
Krieg ist ein Instrument der Politik. Das heißt nicht, dass man Soldaten – Menschen – instrumentalisieren könnte. Wir haben geschworen, treu zu dienen, aber Treue ist immer ein zweiseitiges Verhältnis, das auf gegenseitigem Respekt beruht.
Was Deutschlands Würde, Moral und Interessen sind und fordern, ist eine Debatte, die wir führen müssen. Je sachlicher und kenntnisreicher das geschieht, desto besser für uns alle.
DR. THOMAS WILL, Oberst i.G., ROM