Für eine Stärkung der OSZE plädiert Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Förderkreis Darmstädter Signal. Infolge der Ukraine-Krise habe die OSZE an Bedeutung gewonnen und sei zum wichtigsten multilateralen Akteur in dieser Krise geworden. Mützenich bezeichnet es daher als wichtiges Signal, dass sich Deutschland 2016 um den OSZE-Vorsitz bewerben werde. Auch die langfristrige Modernisierung der konventionellen Rüstungskontrolle wäre ein bedeutender Schwerpunkt für den deustchen Vorsitz. Wichtig sei vor allem, dass sich die OSZE weder von der russischen noch von der ukrainischen oder westlichen Propaganda vereinnahmen lasse.

Zum Artikel bei IPG: Wir brauchen eine Renaissance der OSZE

Veröffentlicht von mwengelke am Dienstag, November 18th, 2014 @ 2:39PM
Kategorien: Meldungen