Wilfried Schreiber: Thesen Zur internationalen Dimension der „Neuausrichtung der Bundeswehr“ – Ansätze für eine alternative Sicherheitspolitik
Die gegenwärtige Bundeswehrreform markiert den Abschluss eines sich seit Mitte der 90er Jahre vollziehenden Paradigmenwechsels in der Entwicklung der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zur einsatzfähigen Interventionsstreitkraft. Die damit verbundenen strukturellen Veränderungen sowie personellen, technischen und rechtlichen Konsequenzen vollziehen sich jedoch in einem längeren und widerspruchsvollen Prozess, dessen Ende und Ergebnis im Herbst 2013 noch nicht abzusehen sind. Die Bundeswehr ist weder politisch noch militärisch allein als nationale Armee einsetzbar. Sie ist gegenwärtig institutionell sowohl in die NATO als auch in die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) eingebunden. Damit stellt sich die Frage nach der internationalen Dimension der Bundeswehrreform und worin Ansätze für eine alternative Sicherheitspolitik bestehen könnten. …
Der Autor empfiehlt die in These VI genannten Problemfelder als Denkanstoß für die Positionierung des Darmstädter Signals auf dem 90. Arbeitstreffen im März 2013 in Würzburg.
Der gesamte Artikel steht hier als PDF zum Download bereit: Schreiber-Wilfried_Thesen-zur-internationalen-Dimension-der-Neuausrichtung-der-Bundeswehr
Quelle:
Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Position und Opposition
DSS-Arbeitspapiere
Heft 107 – 2013, 68 S.
ISSN 1436-601
Veröffentlicht von mwengelke am Donnerstag, November 28th, 2013 @ 9:05PM
Kategorien: Meldungen
Ich kann nur empfehlen, die aufkommende Debatte in „DIE ZEIT“ zu diesem Thema zu verfolgen. Dominik Wullers schrieb vor 2 Wochen einen Artikel über die gefühlte Entfremdung der Truppe von der Gesellschaft, für ihn maßgeblich auch am Ausschluss von Presseoffizieren aus Schulen zu erkennen.
In der aktuellen Ausgabe (05.12.2013) liegt nun eine Erwiderung aus Lehrerperspektive vor, bei der deutlich wird, wie sehr diese Skepsis oder gar Ablehnung – nicht unbedingt des Soldatenberufs an sich, aber seiner Teilnahme an Auslandseinsätzen – auch auf die bisher wenig in die Öffentlichkeit getragene bzw. debattierte Dimension der Neuausrichtung der BW fußt. Auch wird der Rekrutierungsdrang nach Wegfall der Wehrpflicht angerissen.
Insofern sind die von Herrn Schreiber formulierten Denkanstöße sicherlich genau zur richtigen Zeit erschienen, um sich rege an der Diskussion zu beteiligen.
@ Herr Alexander Rulle
Wen hören Sie denn diskutieren?
Die Neuausrichtung ist in vollem Lauf. Minister de Maizière macht weiter bis Sommer 2014. Danach übernimmt er von Rasmussen (NATO-GS).
Rüstungsprojekte stecken voller Skandälchen.
Ausschreibung Nachfolger Gewehr G36 rechtswidrig zugunsten Heckler & Koch frisiert. HERCULES hat Budget überzogen und nicht die erhoffte Wirtschaftlichkeit gebracht. IT Knowhow aus der Bw in die Wirtschaft verschoben und damit Abhängigkeiten erwirkt. Bedarfsträger und -decker zusammengelegt, was dem Grunde nach per Grundgesetz (GG) unzulässig ist, vgl. Art. 87a mit 87b GG.
A-400M und Puma zu spät. Korvetten immer noch in der Werft. NH90 Marine erreicht Fähigkeiten nicht. Tiger in Afghanistan wg. Mängeln am Boden. Common Operational Picture weitestgehend ein Zauberwort. Immer mehr Joint mit zunehmend frecher und völkerrechtswidrig agierenden Bündnispartnern.
Eindeutig zunehmende Bürokratie und Abhalten des Soldaten vom Hauptauftrag. Teile der Wehrverwaltung gepoolt und Ansprechpartner aus der Fläche gezogen. Bearbeitungszeiten wie zuletzt in Beihilfeangelegenheiten unzumutbar. Massenhaft abgelehnte Anträge nach Reformbegleitgesetz. Soldaten, die länger bleiben wollen und geeignet sind, werden als SaZ freigesetzt. Andere Berufssoldaten, die in die Wirtschaft wechseln wollen, nachweislich psychisch angeknackst sind, werden auf Einsatzpriorität gesetzt. Soldaten mit truppenärztlich empfohlenem Waffentrageverbot leisten Wachdienst. Welche Fakten braucht es noch?
Und was soll von wem jetzt genau und mit welchem Ziel diskutiert werden? Das Papier von Herrn Schreiber vielleicht. Dann schicken Sie es doch zum Minister mit freundlichen Grüßen. Ein Wort dazu aus dem Ministerium müssen Sie kaum erwarten. Es fehlen Zahlen im Papier. Kosten, Kosten. Darum dreht es sich. Die Truppe muss sparen. Man streicht tlw. sogar Betreuung, aber die Rüstungsindustrie kassiert. Was für eine Welt.
also diskutiert wird schon – in entsprechenden Versammlungen. Dieses WE -bin grad zurück – war ich beim sog. „Friedensratschlag“ in Kassel, wo ich voriges Jahr auch schon war. Dieses Jahr gab es viel mehr soldatenabträgliche Bemerkungen von den Teilnehmern, das richtet sich jetzt neuerdings gegen Soldaten als Personen, was so vorher nicht so stark war. Den größten Beifall erhielt die Bemerkung des Philosophen Bruno Kern (Initiative Ökosozialismus)in der Abschlussdebatte vom Podium herunter, die Soldaten sollten doch lieber allesamt in die Altenpflege wechseln, denn da sei wirklicher Bedarf.
@ Michael Lindner
Sie holen sich jetzt reihenweise Soldaten ins Bundesamt für Migration, weil die syrischen u.a. Asylanträge zu lange dauern. Die BWI (HERCULES) hat ebenfalls schon vor Jahren reihenweise Soldaten abgeworben. Psychisch angeknackste Berufssoldaten lassen die nicht mal auf Antrag raus.