Kurz vor Zwölf: Neue Gefahren der Massenvernichtung
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Unser Grundsatz
Der Arbeitskreis respektiert die Rolle der Bundeswehr als Bestandteil der Verteidigung unserer demokratisch verfassten Gesellschaft auf der Basis des Grundgesetzes und des Völkerrechts.
Wir begleiten kritisch die Politik hinsichtlich des Auftrags der Streitkräfte, deren Bindung an Moral und Gesetze, die Umsetzung des Staatsbürgers in Uniform sowie nichtmilitärische Alternativen der Konfliktbewältigung.
Pressemitteilung des Darmstädter Signals zu den Modernisierungs- und Aufrüstungsprogrammen von Nuklearwaffen vom 17. April 2017.
Kurz vor Zwölf: Neue Gefahren der Massenvernichtung
Forderung nach neuer Rüstungskontrolle und Abrüstung
Der Arbeitskreis Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, sieht große Gefahren für die internationale Sicherheit und den Frieden in Europa in den derzeitigen atomaren Modernisierungs- und Aufrüstungsprogrammen, die von den USA und Russland durchgeführt und geplant werden.
Unter dem Thema „Kurz vor Zwölf: Raketenabwehr und Nuklearwaffenentwicklung in Europa“ diskutierten die kritischen Soldaten bei ihrem 97. Seminar in Würzburg mit Wissenschaftlern über unterschiedliche sicherheitspolitische Aspekte der historischen und aktuellen Atomwaffenprogramme. Wichtigste Erkenntnis waren die Lehren aus dem Kalten Krieg, in dem trotz ihrer Feindschaft beide Blöcke aus eigenem nationalen Interesse Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge umsetzen konnten.
Besondere Sorge bereitet den kritischen Soldaten, dass sich die Beziehungen zwischen den USA und Russland seit geraumer Zeit massiv verschlechtert haben und das sicherheitspolitisch besonders wichtige gegenseitige Vertrauen verloren ging. Aus deutscher Sicht ist dringend ein Einwirken auf die USA und Russland erforderlich, damit die Regierungen beider Staaten wieder auf Transparenz, Berechenbarkeit und Rüstungskontrolle setzen. Mit realen oder als Bedrohungsszenarien wahrgenommenen Atomkriegsplänen und -szenarien lässt sich keine Sicherheit schaffen, wohl aber Rechtfertigungen für extrem teure und zweifelhafte Aufrüstungsprogramme.
Hingewiesen wurde auch auf Gefahren, die bereits nach der Aufkündigung des Vertrags über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen (ABM) durch die USA im Jahr 2002 entstanden und die bei einem möglichen Scheitern des INF-Vertrags drastisch verschärft würden. Mit dem INF-Vertrag wurden 1987 bekanntlich die atomaren Mittelstreckenraketen verboten und am Ende der 80er Jahre die Gefahr eines Atomkriegs in Europa gebannt.
Das derzeit laufende Modernisierungsprogramm betrifft auch die im deutschen Büchel verbliebenen US-Atomwaffen, deren Zielgenauigkeit und Einsatzfähigkeit verbessert werden soll, ohne dass bisher in der NATO Einigkeit über Sinn und Zweck ihres Einsatzes bestehe. Die kritischen Soldaten bedauern, dass sich Deutschland, das sich in der Vergangenheit mehrfach für die Abschaffung von Atomwaffen ausgesprochen hatte, nicht an den aktuellen UN-Verhandlungen von rund 130 Staaten, also 2/3 der Weltgemeinschaft, über die weltweite Ächtung von Atomwaffen beteiligt.
Vorstand: Hauptmann Florian Kling (Sprecher)
FlorianKling@Darmstaedter-Signal.de
Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose
Major a.D. Florian Pfaff
Stabsfeldwebel Holger Hüttel
Hauptfeldwebel Eric Giesel
www.darmstaedter-signal.de
Die Pressemitteilung als PDF-Dokument: 2017-04-17_PM_DarmstaedterSignal_KurzVorZwoelf.pdf
Titelbild „Les Soldats en Gare du Nord“ von Flickr-User Charles Roffey unter CC-Lizenz.
Veröffentlicht von mwengelke am Montag, April 17th, 2017 @ 7:42AM
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