Pressemitteilung zum Weißbuch 2016
Nächste Termine
Derzeit keine Termine festgelegt...
Unser Grundsatz
Der Arbeitskreis respektiert die Rolle der Bundeswehr als Bestandteil der Verteidigung unserer demokratisch verfassten Gesellschaft auf der Basis des Grundgesetzes und des Völkerrechts.
Wir begleiten kritisch die Politik hinsichtlich des Auftrags der Streitkräfte, deren Bindung an Moral und Gesetze, die Umsetzung des Staatsbürgers in Uniform sowie nichtmilitärische Alternativen der Konfliktbewältigung.
Pressemitteilung vom 29. März 2015 in Berlin. (hier als PDF)
Bundeswehr: Weniger Aktiv. Mehr Attraktiv. Anders.
Der Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL – das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform- begrüßte auf seinem 92. Arbeitstreffen die Aufforderung der Verteidigungsministerin zur Beteiligung an der Erarbeitung eines neuen Weißbuchs und will sich an diesem Prozess beteiligen.
Die vor allem in den vergangenen Monaten öffentlich gewordenen materiellen und strukturellen Probleme der Bundeswehr sind auch Folgen der über Jahre mangelnd artikulierten politischen Leitlinien zur Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Erst durch einen politisch klaren Auftrag des Bundestages an die Bundeswehr können die teilweise desaströsen Zustände und Probleme zukünftig behoben werden. Bis dahin dürfen keine langfristigen Weichenstellungen vorweggenommen werden.
Neben dem Willen der Bevölkerung zwingen auch begrenzte Mittel zu einem Umdenken hinsichtlich der Aufstellung der deutschen Streitkräfte und ihres Auftrages.
Daher fordern wir:
- Mehr außenpolitische Verantwortung Deutschlands als Vorbild defensiver und präventiver Konfliktlösung ohne friedenserzwingende Einsätze
- Ende der „Breite vor Tiefe“-Struktur, dafür Ausrichtung auf territoriale Verteidigung im Bündnis und friedenserhaltende Einsätze der UN
- Stärkung der OSZE und EU
- Massiver Bürokratieabbau, mehr Eigenverantwortung der Organisationseinheiten, Verflachung der Hierarchien und Aufbrechen der strukturellen Verantwortungslosigkeit militärischer Führer hin zu einer verantwortlichen, demokratischen Führung mit gesundem Menschenverstand
- Ende des „Dynamischen Verfügbarkeitsmanagements“ und echte Attraktivitätssteigerung durch sinnvolle militärische Forderungen, die dafür adäquat materiell, finanziell und personell unterlegt sind.
- Gestaltung und Beteiligung an der Neuaufstellung einer Europäischen Armee unter europäischem Parlamentsvorbehalt ohne Überführung nationaler Strukturen und Prozesse sowie von Rüstungsverträgen zur Subventionierung der deutschen Rüstungswirtschaft.
Für die aktiven und ehemaligen Soldaten der Bundeswehr auf dem 92. Arbeitstreffen des Arbeitskreises DARMSTÄDTER SIGNAL vom 27. bis 29.03.2015 in Berlin, der Vorstand:
Florian Kling, Oberleutnant (Sprecher Arbeitskreis)
Jürgen Rose, Oberstleutnant a.D.
Holger Hüttel, Stabsfeldwebel
Florian Pfaff, Major a.D.
Dr. Margit Pissarek
Hier kann die Pressemitteilung als PDF abgespeichert und ausgedruckt werden: 2015-03-29_PM_Weniger Aktiv. Mehr Attraktiv. Anders_1
Veröffentlicht von mwengelke am Montag, März 30th, 2015 @ 5:02PM
Kategorien: Positionen
[…] Darmstädter Signal verabschiedete abschließend noch die Pressemitteilung: “Bundeswehr: Weniger Aktiv. Mehr Attraktiv, Anders” sowie einen Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags zur Diskussion des […]