Stellungnahmen
Okt.
Die rechtliche Bedeutung des Atomwaffenverbotsvertrags – Stellungnahme der IALANA
Der deutsche Zweig der internationalen Organisation der Richter und Rechtsanwälte für eine atomwaffenfreie Welt, IALANA veröffentlichte am 28. Oktober 2020 eine Stellungnahme zur rechtlichen Bedeutung des Atomwaffenverbotsvertrages, AVV, der am 22. Januar 2021 in Kraft treten wird. Im Folgenden der Wortlaut: Erklärung zum bevorstehenden Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages Am 24. Oktober…
Okt.
Nein zu Kampfdrohnen – Aufruf an die SPD
Der langjährige Geschäftsführer des Förderkreises Darmstädter Signals, Dr. Gerd Pflaumer, fasst in einem Leserbrief die wichtigsten Argumente des Förderkreises zusammen, die SPD-Fraktion zu bewegen, der Anschaffung von Kampfdrohnen nicht zu zustimmen: Leserbrief an den Bonner General-Anzeiger, veröffentlicht am 11.10.2020 Eine folgenreiche Zerreißprobe für die SPD mit der Gefahr von Parteiaustritten…
Juli
Sicherheitspolitische Stellungnahme des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“ zu den Themen Wehrpflicht, Kampfdrohnen und Rechtsextremismus vom 16. Juli 2020
Zur aktuellen sicherheitspolitischen Diskussion Zur Zeit stehen vor allem drei Themenbereiche im Vordergrund:Der Vorschlag der neuen Wehrbeauftragten, Eva Högl, die Wehrpflicht wiederzubeleben, die Frage, ob die Bundeswehr auch unbemannte bewaffnete Flugkörper, sogenannte „Kampfdrohnen„, erhalten soll (wollen tut sie das ja) und die bekanntgewordenen Vorfälle in der Bundeswehr, die extremistische, verfassungsfeindliche…
Juli
Russland präzisiert seine Nukleardoktrin
Beitrag vom stellvertretenden Vorsitzenden des Förderkreises Darmstädter Signal Prof. Dr. Wilfried Schreiber, in: Das Blättchen, Nr. 14, 23. Jahrgang, vom 06.07.2020, S. 41-44. Herzlichen Dank für die Freigabe!Im Anschluss der UKAS von Präsident Putin und eine deutsche Übersetzung. Anfang Juni 2020 informierten die russischen Medien über einen Erlass des Präsidenten…
Juli
Zum Thema Rechtsextremismus und Bundeswehr gab der Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“ Interviews
Hier können die Interviews von Florian Pfaff als Podcasts heruntergeladen bzw. angehört werden: detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-bundeswehr-und-rechtsextremismusBitte herunter scrollen und rechts auf „Beitrag hören“ klicken. https://www.swr.de/swr1/rp/programm/ksk-zustand-und-zukunft-100.html
Juni
Aufruf an die Tornado-Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 am Atombombenstandort Büchel zur Verweigerung der Mitwirkung an der nuklearen Teilhabe
Dieser Aufruf erschien als Anzeige in der Rhein-Zeitung am 20. Juni 2020 auf S. 19. Der Förderkreis Darmstädter Signal unterstützt diese Anzeige: Erneut wird die Frage der nuklearen Teilhabeder Bundesrepublik Deutschland öffentlich diskutiert. Neue Atombomber sollen angeschafft werden, da die Tornados ab 2025 ausgemustert werden. Sie als Pilotinnen/Piloten sollen im…