Stellungnahmen
Nov.
Piloten sollen nukleare Teilhabe verweigern
Das fordert Ekkehard Lentz in einem Beitrag in Ossietzky Nr. 14/2020, Wir danken für die Freigabe. Mindestens 20 amerikanische Atombomben lagern in Deutschland. Im Kriegsfall sollen deutsche Piloten sie ans Ziel fliegen. Martin Singe und Armin Lauven von der »pax-christi«-Gruppe Bonn hatten eine Idee, die guten Anklang fand. Sie initiierten…
Nov.
„Wie sich die Bundesregierung dem Völkerrecht widersetzt“
So lautet die Überschrift eines Beitrages von Martin Singe, dem auf der Mitgliederversammlung des Förderkreises Darmstädter Signal im Oktober 2020 neu gewählten Mitglied des Beirates. Der Beitrag erschien in FriedensForum 5/2020 und kann hier eingesehen werden:
Okt.
Die rechtliche Bedeutung des Atomwaffenverbotsvertrags – Stellungnahme der IALANA
Der deutsche Zweig der internationalen Organisation der Richter und Rechtsanwälte für eine atomwaffenfreie Welt, IALANA veröffentlichte am 28. Oktober 2020 eine Stellungnahme zur rechtlichen Bedeutung des Atomwaffenverbotsvertrages, AVV, der am 22. Januar 2021 in Kraft treten wird. Im Folgenden der Wortlaut: Erklärung zum bevorstehenden Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages Am 24. Oktober…
Okt.
Nein zu Kampfdrohnen – Aufruf an die SPD
Der langjährige Geschäftsführer des Förderkreises Darmstädter Signals, Dr. Gerd Pflaumer, fasst in einem Leserbrief die wichtigsten Argumente des Förderkreises zusammen, die SPD-Fraktion zu bewegen, der Anschaffung von Kampfdrohnen nicht zu zustimmen: Leserbrief an den Bonner General-Anzeiger, veröffentlicht am 11.10.2020 Eine folgenreiche Zerreißprobe für die SPD mit der Gefahr von Parteiaustritten…
Juli
Sicherheitspolitische Stellungnahme des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“ zu den Themen Wehrpflicht, Kampfdrohnen und Rechtsextremismus vom 16. Juli 2020
Zur aktuellen sicherheitspolitischen Diskussion Zur Zeit stehen vor allem drei Themenbereiche im Vordergrund:Der Vorschlag der neuen Wehrbeauftragten, Eva Högl, die Wehrpflicht wiederzubeleben, die Frage, ob die Bundeswehr auch unbemannte bewaffnete Flugkörper, sogenannte „Kampfdrohnen„, erhalten soll (wollen tut sie das ja) und die bekanntgewordenen Vorfälle in der Bundeswehr, die extremistische, verfassungsfeindliche…
Juli
Russland präzisiert seine Nukleardoktrin
Beitrag vom stellvertretenden Vorsitzenden des Förderkreises Darmstädter Signal Prof. Dr. Wilfried Schreiber, in: Das Blättchen, Nr. 14, 23. Jahrgang, vom 06.07.2020, S. 41-44. Herzlichen Dank für die Freigabe!Im Anschluss der UKAS von Präsident Putin und eine deutsche Übersetzung. Anfang Juni 2020 informierten die russischen Medien über einen Erlass des Präsidenten…