DLF: Ex-Generalinspekteur Harald Kujat – Zeit für Zugeständnisse an Moskau

Im Ukraine-Konflikt sieht der ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, nur eine Lösung: Der Westen müsse eine Antwort auf die geostrategischen Ziele Russlands finden, sagte Kujat im DLF. Dazu zähle die Absage der Ukraine an eine NATO-Mitgliedschaft.

Unser Willkommensbrief an Ministerin v.d. Leyen

Der Arbeitskreis Darmstädter Signal hat sich am 10.02.2014 bei der neuen Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen vorgestellt und sie in der Bundeswehr begrüßt. Leider habe wir bis heute keine Antwort auf unser Gesprächsangebot und unsere Vorstellung erhalten – was uns natürlich nicht davon abhält, ihr auch weiter unsere Meinungen kund zu tun.

FAZ: Ukrainische Szenarien

Am 26.02. berichtet Nikolas Busse in der FAZ über den Zusammenhang Ukraine-Szenarien und NATO

In dieser Woche noch treffen sich in Brüssel die NATO-Verteidigungsminister, parallel dazu gibt es am 27.02. ein Treffen der NATO-Ukraine-Kommission. Wer aus der Ukraine anreist, weiß keiner.

Leserbrief von Dr. Gerd Pflaumer zur neuen deutschen Außenpolitik

Leserbrief zu Veränderungen der Außen- und Sicherheitspolitik in der ZEIT von Dr. Gerd Pflaumer

DER SPIEGEL: Die kalte Kriegerin

Der SPIEGEL vom 24.02.14 berichtet hochspannend über den aktuellen Radikalumbau des BMVg durch die Ministerin Die Vorgänge im Verteidigungsministerium in der Vorwoche werden von Insidern als „gruselig“ bezeichnet. Die Ministerin fällt mit einem „rabiaten Kurs“ auf, schon wieder (nach ihrem Vorpreschen in Sachen Afrika). Sie hätte sich damit in kürzester…

FAZ: Das Schlachtfeld

Rainer Hermann erklärt in der FAZ vom 12. Februar auf S.1 kurz und überzeugend den Syrien-Konflikt

Weder Assad noch die Demostranten seien die wichtigsten Akteure, auch globale Interessen wären nicht der Treibsatz in Syrien.

Junge Welt: Europa ist nicht genug

Ein Artikel von Jörg Kronauer in der Jungen Welt vom 1.2.14.

Europa ist nicht genug
Die deutsch geführte EU geht in die weltpolitische Offensive. Sie begibt sich damit in wachsende Konkurrenz zu den USA

IPG: Europäische Kultur der Verantwortung

Ein Artikel von Rolf Mützenich (MdB, SPD) zur Außenpolitik vom 10..2.14.

Gemeinsame Erklärungen reichen nicht aus!
Weshalb wir in der Außenpolitik statt einer deutschen Kultur der Zurückhaltung eine europäische Kultur der Verantwortung brauchen

Jürgen Rose: Gewissen und moderne Kriegführung. Über den Primat der Politik und die Grenzen des Gehorsams

Ein Beitrag von Jürgen Rose, Vorstandsmitglied im Darmstädter Signal, in Erich Maria Remarque Jahrbuch – Yearbook XXIII / 2013, Carl-Heinrich Bösling, Lioba Meyer, Thomas F. Schneider (Hg.): Lost in Cyberspace – Schreiben gegen Krieg im Zeitalter digitaler Medien, Universitätsverlag Osnabrück, 2013 Göttingen.

Prof. Conrad Schetter (BICC) über die neue deutsche Außenpolitik

Ein Kommentar von Prof. Conrad Schetter beim Bonn Internation Center for Conversion vom 6.2.14.
Wenn daher über eine außenpolitische Verantwortung gesprochen wird, sollte die Bundesregierung zunächst einmal überlegen, welche Mittel sich für welches Ziel anbieten. Das Postulat einer außenpolitischen Verantwortung sollte daher auf keinen Fall als Freifahrtschein dafür dienen, Bundeswehreinsätze weltweit zu legitimieren oder nun eine europäische Armee aufzubauen. Denn die Expertise des Militärs konzentriert sich auf das Führen konventioneller Kriege, nicht aber auf die Beendigung von Bürgerkriegen.