Stellungnahmen
Mrz
Pressemitteilung gegen immer mehr Bundeswehreinsätze ohne UN-Mandat
Die kritischen Soldaten fordern die Regierungskoalition auf, die Bundeswehr nicht mehr in juristisch fragwürdige militärische Einsätze zu entsenden. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal erwartet, dass die Mitglieder des Bundestages gegen die weitere Aushöhlung des Völkerrechts stimmen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann nur noch erfolgen, wenn ein tragfähiges Mandat des UN Sicherheitsrats vorliegt.
Dez
Pressemitteilung gegen das Syrien-Mandat
Die kritischen Soldaten fordern die Regierungskoalition auf, die bekannten Fehler vergangener Militärinterventionen nicht zu wiederholen. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal fordert, dass die Mitglieder des Bundestages gegen das geplante Mandat zum Bundeswehreinsatz in Syrien stimmen.
Sep
Die Innere Führung stärken! – Pressemitteilung
Aus aktuellem Anlass (Skandal in Pfullendorf) weisen wir an dieser Stelle noch einmal auf unsere Forderung zur Stärkung der Inneren Führung in der Bundeswehr hin. Die kritischen Soldaten forderten bereits 2015 eine stärkere demokratische Führungskultur. Inzwischen muss festgestellt werden, dass das Verteidigungsministerium es versäumt hat im neuen Weißbuch die Innere Führung zu stärken.
Apr
Appell zum Weißbuch 2016 an den Bundestag
Die Podiumsdiskussion beim 92. Arbeitstreffen in Berlin verstand sich als eine Auftaktveranstaltung des Arbeitskreises zur öffentlichen Diskussion des „Weißbuches 2016“. Beteiligt waren Michael Vietz (MdB CDU), Sevim Dagdelen (MdB DIE LINKE) und Winfried Nachtwei (MdB a.D. Bündnis 90/Die Grünen). Die Teilnehmer richteten folgenden Appell an die Abgeordneten:
Mrz
Pressemitteilung zum Weißbuch 2016
Das Darmstädter Signal begrüßte auf seinem 92. Arbeitstreffen die Aufforderung der Verteidigungsministerin zur Beteiligung an der Erarbeitung eines neuen Weißbuchs und will sich an diesem Prozess beteiligen.
Mrz
Positionspapier: Für einen Wandel der NATO
Das Positionspapier „Für einen Wandel der NATO“ wurde am 23.03.2014 auf dem 90. Arbeitstreffen in Würzburg beschlossen.