Stellungnahmen
Jan.
Aktion: Stop Killer Robots
Wir unterstützen die internationale Aktion „stop killer robots“ mit ihrer Forderung, den Einsatz von Robotern in Kriegen aus ethischen Gründen zu verbieten.
Nov.
Hybride- Cyber- und Roboterkämpfer (Seminarnachlese)
Das 96. Seminar der Kritischen Soldaten (Darmstädter Signal) vom 11.-13. November in Königswinter bei Bonn war ein voller Erfolg. Über 50 Teilnehmer konnten sich zum Tagungsthema „Neue Kriege und die Bedeutung für die Bundeswehr“ weiterbilden und mit den Referenten die aktuellen Themen wie Hybrider Krieg und Cyberwarfare intensiv diskutieren.
Aug.
Soldaten sind keine Polizisten!
In seiner Pressemitteilung fordert der Arbeitskreis Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, den Stopp der von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Bw-Einsatz bei Terrorgroßlagen und als Hilfspolizei auf Abruf verfassungswidrig!
Juli
Das neue Weißbuch: PR-Coup statt Grundlagendokument
Keine breite zivilgesellschaftliche Beteiligung im Weißbuchprozess: Entgegen der Ankündigung der Bundesministerin der Verteidigung hat es im Verfahren zur Erstellung des neuen Weißbuchs der Bundeswehr leider keine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft gegeben. Kritische Stimmen zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr unter www.weissbuch.org
März
Pressemitteilung gegen immer mehr Bundeswehreinsätze ohne UN-Mandat
Die kritischen Soldaten fordern die Regierungskoalition auf, die Bundeswehr nicht mehr in juristisch fragwürdige militärische Einsätze zu entsenden. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal erwartet, dass die Mitglieder des Bundestages gegen die weitere Aushöhlung des Völkerrechts stimmen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann nur noch erfolgen, wenn ein tragfähiges Mandat des UN Sicherheitsrats vorliegt.
Dez.
Pressemitteilung gegen das Syrien-Mandat
Die kritischen Soldaten fordern die Regierungskoalition auf, die bekannten Fehler vergangener Militärinterventionen nicht zu wiederholen. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal fordert, dass die Mitglieder des Bundestages gegen das geplante Mandat zum Bundeswehreinsatz in Syrien stimmen.